Das hätte sich Deutschlands Kanzler Olaf Scholz wohl anders vorgestellt. Nach einem Jahr „Ampel-Koalition“ in Berlin ist die Stimmung in Deutschland an einem Tiefpunkt angelangt. Das Vertrauen ist im Keller, Wahlversprechen werden aufgeschoben und die Koalition ist nur mit einem Thema beschäftigt: mit sich selbst.

 

„Der Ampel Absturz“

In großen Buchstaben prangerten am zweiten Adventsonntag diese drei Wörter auf der Titelseite der Bild am Sonntag. Ein Jahr ist es nun her, als Olaf Scholz nach der gewonnenen Bundestagswahl Langzeitkanzlerin Angela Merkel ablöste und zum neuen deutschen Bundeskanzler angelobt wurde. Erstmals in der deutschen Geschichte auf Basis einer Dreier-Koalition aus SPD, Grüne und der FDP. Vieles, was im Wahlkampf versprochen und in den Koalitionsverhandlungen festgelegt wurde, hat ein Jahr später entweder noch nicht das Licht der Welt erblickt oder wurde in Koalitionsinternen Unstimmigkeiten aufgerieben.

Neben der koalitionären Lähmung und Blockade kommen noch die wahren Probleme wie Krieg in der Ukraine, die hohe Inflation, die massiv gestiegene Energiepreise und drohende Rezession dazu. Das alles mischte sich zu einem gefährlichen Stimmungscocktail in der deutschen Bevölkerung zusammen. Fazit: Die Stimmung ist im Keller, die Regierung hat keine Mehrheit mehr und das Vertrauen in Olaf Scholz und seine linksliberale Regierung ist futsch.

 

Durchschnittsnote 4,1 für SPD-Grüne-FDP

Bild ließ vom Meinungsforschungsinstitut Insa die Stimmung repräsentativ abfragen. Das Ergebnis ist für Kanzler Scholz und seinen grünen und liberalen Koalitionspartnern eine Ernüchterung. Der Vertrauensvorschuss in der Bevölkerung ist innerhalb eines Jahres weggeschmolzen. Die Stimmung hat sich um 180 Grad gewendet. Denn: Mit der deutschen Regierung sind mittlerweile fast zwei Drittel der Befragten unzufrieden (64 %). Zu Amtsantritt vor einem Jahr lag dieser Wert noch bei nur 36 Prozent. Nicht viel besser ist die Zufriedenheit der Deutschen mit ihrem Bundeskanzler. Nur noch 22 Prozent sind mit seiner Amtsführung zufrieden (58 % unzufrieden). Insgesamt geben die Befragten der rot-grün-gelben Bundesregierung die Durchschnittsnote 4,1. Befund der Bild-Zeitung: Die Regierung ist „abgeschmiert“.

 

Heute keine Mehrheit mehr

Die Unzufriedenheit in der deutschen Bevölkerung wirkt sich auch auf das Wahlverhalten aus. Wären am Sonntag Wahlen, hätte die Koalition aus SPD, Grüne und FDP im Bundestag keine Mehrheit mehr. Von insgesamt 52 Prozent sackt sie auf 44 ab. „Die Koalition verliert sich in Streitereien über akute Maßnahmen, anstatt darüber zu reden, wie Deutschland 2030 aussehen soll“, analysiert eine Politikexpertin gegenüber der Bild am Sonntag.

Insgesamt liegt laut Umfrage die CDU wieder in der Wählergunst vorne. Mit 28 % Zustimmung liegen die Christdemokraten satte acht Prozent vor der SPD von Kanzler Scholz. Die Grünen folgen mit 17 %, die FDP liegt bei 7.

 

„Spiegel“ sieht SPD bereits unter 20 Prozent

Auch das deutsche Nachrichtenmagazin „Spiegel“ widmete sich am Wochenende dem ersten Geburtstag des Kabinetts Scholz. Auch dort kommt eine Umfrage (5001 Befragte) zu ähnlichen Ergebnissen. 61 Prozent der Befragten bewerten die Arbeit der deutschen Regierung als „negativ“. Besonders dick kommt es für die FDP: 73 Prozent der eigenen Wähler sind mit der Arbeit der Regierung unzufrieden. In der Sonntagsfrage fällt in der Spiegel-Umfrage die SPD mit 19 Prozent bereits auf unter 20 Prozent und sogar auf Platz drei.

 

Interner Zank geht weiter

Passend zur Stimmung und dem Jahresjubiläum beginnen dringen immer mehr interne Streitereien nach außen. Die führen sogar dazu, dass mittlerweile via Medien das Ablaufdatum von Ministern diskutiert werden. So geht der stellvertretenden FDP-Chef und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki am Montag in der Stuttgarter Zeitung mit SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach hart ins Gericht. Wörtlich meinte er:

„Ich gehe, ehrlich gesagt, nicht davon aus, dass Karl Lauterbach als Gesundheitsminister die ganze Legislaturperiode im Amt bleibt.“ Kubicki weiter: „Die SPD ist doch selbst komplett genervt von Lauterbach. Wenn Sie sich bei Mitarbeitern seines Hauses umhören, ist die Frustration nicht mehr zu toppen. Die Leute fragen, welchen Twitterkanal sie denn nutzen müssten, um zu wissen, was der Minister will.“ (…) „Lauterbach verzettelt sich. Er kann das Haus nicht führen.“