Mit Informationen und Aktionen zum Europatag am 9. Mai geht der Europa-Wahlkampf in seine intensive, vierwöchige Phase. Die Junge Volkspartei startete eine Kampagne, die TV-Konfrontationen beginnen, die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖVP präsentieren Positionen und Perspektiven. Und nennen die wichtigsten Ziele.

 

Abstimmen über Europa von morgen

Zum Europatag stellte die Junge Volkspartei die Webseite europavonmorgen.eu online: politische Themen können von Teilnehmerinnen und Teilnehmer online nach Wichtigkeit gereiht werden. Diese sind

• Europas Wirtschaft stärken
• Weltspitze bei Forschung und Innovation
• Europa bürgernah gestalten
• Die großen Themen angehen
• Außengrenzen schützen
• Unsere Grundwerte verteidigen
• Klimaschutz mit Hausverstand
• Landwirtschaft schützen
• Sparsames EU-Budget

Die Ergebnisse werden im Europa-Wahlkampf gesammelt, dann in das Parlament eingebracht.

Wahlbeteiligung über 50 Prozent

Zur Begründung und Umsetzung der Aktion sagt Dominik Berger, Generalsekretär der Jungen Volkspartei: „Wir hatten in Österreich bisher sechs Wahlen zum Europäischen Parlament. Nur bei zwei davon war die Wahlbeteiligung höher als 50 Prozent. Unser Ziel ist es, dass wir auch dieses Jahr die 50-Prozent-Marke knacken. Brüssel fühlt sich für manche unnahbar an. Deshalb wollen wir möglichst viele dazu ermutigen, klein anzufangen und ihre Meinung mit uns zu teilen. Die Ergebnisse geben wir nach der Wahl unseren EU-Parlamentariern mit.“

 

Appelle von Van der Bellen und Edtstadler

Eindringliche Appelle, zu wählen, richteten auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der langjährige Europa-Parlamentarier Othmar Karas an die Öffentlichkeit, ebenso Europaministerin Karoline Edtstadler anlässlich der Verleihung der Europapreise.

 

Wahlwecker per Mail

Begleitet werden die Appelle von der Aktion Nutze Deine Stimme und Wahlinformationen des Europäischen Parlaments: Nutze Deine Stimme, sonst entscheiden andere für Dich. Unter Gemeinsam für Europa stellt das Parlament Argumente zur Verfügung – und einen Wahlwecker: eine per Mail zugestellte Erinnerung, zur Wahl zu gehen.

 

Lopatka: Stärkste Fraktion bleiben

Stärkste Fraktion im Europäischen Parlament zu bleiben und damit Europa weiter zu stärken ist das erklärte Wahlziel der ÖVP und ihrer europäischen Organisationsform im Parlament, der European People‘s Party (EPP), wie ÖVP-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka erklärte. Dieser ist am Sonntag, 12. Mai in der TV-Pressestunde zu Gast und am Samstag, 25. Mai auf Ö1 „Im Journal zu Gast“.

Starkes Österreich in einem starken Europa

Die Europäische Union ist „ein einzigartiges Friedensprojekt“, sagte Europaministerin Karoline Edtstadler. Allerdings „gibt es noch viel zu tun, um die EU positive weiterzuentwickeln“. Dazu gehöre, die Unternehmen zu entlasten und den Wohlstand weiter zu entwickeln: „Europa darf nicht länger Weltmeister der Bürokratie und Überregulierung bleiben, sondern muss Champion der Wertschöpfung und Innovation werden.“

Für die Stärkung des Wirtschafts- und Industriestandortes spricht sich Angelika Winzig, Delegationsleiterin der ÖVP im Europäischen Parlament, aus. Sie fordert – unter anderem – EU-Gesetze unter dem Gesichtspunkt der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu überprüfen: Für jene neue Regel müssen zwei bestehende abgebaut werden.

 

PolAk bietet Information & Argumentation

Warum Europa, warum Europäische Union? Die Antwort liegt in den Werten und den Zielen des Projekts Europa. Alle Aspekte, vom Grenzschutz über Sicherheit bis Wirtschaft, werden von der Politischen Akademie der ÖVP in Berichten, Videos und Podcasts zum Europa-Wahlkampf informativ aufbereitet. Zur Übersicht HIER.

 

Europa-Wahlkampf im TV

Vier Wochen vor dem Wahltermin beginnen die TV-Konfrontationen im Europa-Wahlkampf, auch Elefantenrunde genannt. Die erste ist am 9. Mai um 20.00 in krone.tv angesetzt, wo deren Politik-Ressortleiter Rainer Nowak mit Moderatorin Gundula Geiginger (Puls24) auch Reinhold Lopatka empfängt. Der ORF setzt Schwerpunkte zur Europawahl und startet zehn TV-Konfrontationen am 21. Mai.