Links wird’s immer enger
Mit dem überraschend guten Wahlerfolg der KPÖ in Salzburg setzt sich ein Trend fort, den man bisher nur aus der Steiermark kennt. Die Kommunisten können mit linker Politik wieder Wähler erreichen. Ein Alarmsignal für SPÖ und Grüne. Aber auch für die Neos.
Dass die KPÖ bei der Salzburgwahl im ersten Anlauf gleich zweistellig wird, hat wohl kein wenige Kenner oder Beobachter erwartet. Seit Sonntagabend ist es aber fix. Nach der Steiermark ziehen die Kommunisten auch in Salzburg ins Landesparlament ein. Mit 11,66 Prozent lassen sie nicht nur die Neos hinter sich, die sogar aus dem Landtag flogen, sondern auch die Grünen. Neue Nummer vier in Salzburger Parteienlandschaft ist nach ÖVP, FPÖ und SPÖ nun die KPÖ.
Tausende Stimmen links der Mitte wandern zur KPÖ
Laut Wählerstromanalyse von ORF/SORA konnten die Kommunisten zwar neue Wählergruppen, sprich Nichtwähler, mobilisieren, am stärksten fischten sie aber im Wählerteich von SPÖ, Grünen und Neos. So sind laut dieser Analyse 3.000 ehemalige Neos-Wähler zu den Kommunisten gewandert. 8.000 frühere SPÖ-Wähler fanden ebenso eine neue politische Heimat wie 10.000 enttäuschte Grün-Wähler. Insgesamt konnte die KPÖ mit über 21.000 Stimmen mehr als zwei Drittel ihrer Wähler von den drei Parteien für sich gewinnen.
Nach diesem Ergebnis scheint sich im linken politischen Spektrum eine neue Partei zu etablieren, die vor allem für die Sozialdemokraten, Grüne und Neos ungemütlich werden kann. Besonders bei den Neos sollten die Alarmglocken schrillen. Mit einem Minus von 3,0 Prozent fiel man sogar unter die notwendige 5 Prozent-Hürde. Somit heißt es Abschied nehmen vom Landtag und auch der Regierung. Die Salzburger Dirndl-Koalition hat also ihre Schürze verloren.
Auswirkung auf SPÖ-Mitgliederbefragung?
Aber auch bei der SPÖ und die Grünen werden die Köpfe rauchen. Und das in einer Phase, wo weder die Grünen im Bund für gute Stimmung sorgen und schon gar nicht die SPÖ, wo der Erfolg der KPÖ einigen Genossen die Schweißperlen auf die Stirn treibt. Auswirkungen auf die am Montag angelaufene Mitgliederbefragung werden laut Beobachter nicht.
Währenddessen wird bereits darüber spekuliert, ob die Kommunisten nach Steiermark und Salzburg auch bundesweit reüssieren und wieder zu einem Faktor im Parlament werden könnten. Jedenfalls stehen die Zeichen auf eine neue politische Kraft. Links wird’s immer enger.
