Niederösterreich zeigt’s: Die ÖVP hält bei Wahlen Platz eins, die FPÖ hingegen verliert, denn sie spaltet die Gesellschaft und übrigens sich selbst. Das bestätigen zwei aktuelle Wahlergebnisse im größten Bundesland.

 

FPÖ sprengt Gemeindekoalition Neunkirchen

Das vergangene Wochenende hat es bei Kommunalwahlen in Neunkirchen gezeigt: Zwischen lautstarker Inszenierung der FPÖ und tatsächlicher Zustimmung der Menschen liegt oft ein großer Unterschied.

Die Gemeinderatswahl in Neunkirchen in Niederösterreich wurde notwendig, nachdem die bisherige ÖVP-FPÖ-Zusammenarbeit im Gemeinderat durch interne Konflikte und eine Spaltung innerhalb der FPÖ zerbrochen war. Die Freiheitlichen machten die Wahl zu einer Richtungsentscheidung und mobilisierten nahezu alles, was die Bundespartei aufzubieten hat. Spitzenpolitiker aus Wien reisten an, die Erwartungen wurden hochgeschraubt und die Wahl sollte zum Symbol für den weiteren Aufstieg der FPÖ des Herbert Kickl werden.

Kickl-Partei gespalten und abgestürzt

Das Ergebnis fiel gänzlich anders aus. Trotz massiver Unterstützung aus der Bundespartei musste die FPÖ deutliche Verluste hinnehmen. Die Volkspartei blieb stärkste Kraft. Für den Landesgeschäftsführer der ÖVP Niederösterreich, Matthias Zauner ist das ein klares Signal: „Die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher lehnen ihren Stil der Spaltung, Skandalisierung und Polarisierung klar ab.“

 

Marchetti sieht deutliche Botschaft für Kooperation

Auch ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti sieht im Wahlergebnis eine deutliche Botschaft der Wählerinnen und Wähler. Die Menschen würden ihr Vertrauen in konstruktive Zusammenarbeit und Dialog setzen und einen radikalen Ausgrenzungskurs ablehnen. Gerade die Entwicklungen in Neunkirchen würden zeigen, dass politische Konflikte und parteiinterne Machtkämpfe von den Bürgerinnen und Bürgern nicht belohnt werden.

ÖAAB-FCG halten absolute Mehrheit

Neunkirchen ist dabei kein Einzelfall. Auch andere Entwicklungen des vergangenen Wochenendes zeigen, dass die von der FPÖ angekündigten politischen Durchmärsche ausgeblieben sind. Weder die groß angekündigten Protestaktionen bei der Wieselburger Messe noch die ersehnten Wahlerfolge konnten die selbst gesteckten Erwartungen erfüllen. Bei der Landarbeiterkammer-Wahl in Niederösterreich hat die Fraktion von ÖAAB und FCG die Mandate gehalten und mit über 80 Prozent ein wahres Sensations-Ergebnis eingefahren.

Unterschied zwischen Protest und Politik

Das zeigt eine grundlegende Erkenntnis, heißt es in der Landesgeschäftsführung der ÖVP Niederösterreich: Die Menschen unterscheiden sehr genau zwischen lautem Protest und konkreter Politik. Sie wissen, dass Herausforderungen nicht durch Empörung gelöst werden, sondern durch Arbeit, Dialog und die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.

 

Kommunen brauchen konkrete Politik

Gerade auf kommunaler Ebene wird sichtbar, worauf es den Menschen wirklich ankommt. Dort zählen keine Schlagzeilen und keine Social-Media-Aufregung. Dort zählt, ob Kinderbetreuung funktioniert, Straßen saniert werden, Vereine unterstützt werden und die Gemeinde gut geführt wird. Genau dort stößt die Politik der Spaltung an ihre Grenzen.

 

VP Niederösterreich gegen Dauerempörung

Für Zauner ist deshalb klar, worauf der Fokus nun wieder liegen muss: „Es ist an der Zeit, sich wieder um das Wesentliche zu kümmern: die Arbeit für Niederösterreich.“ Statt Wahlkampfmodus und Dauerempörung brauche es konkrete Lösungen für die Menschen im Land.