Chaostage gehen weiter – SPÖ verliert ihren Wahlleiter

Bei der Mitgliederbefragung ist die SPÖ mit neuen Problemen konfrontiert. Nach Medienberichten über die Höhe von „Auszählungsstapeln“ der Kandidaten und die Vermutung, die Online-Abstimmung manipulieren zu können, wirft nun auch nach Ende der Abstimmungsphase der Wahlleiter das Handtuch. Die Chaostage in der SPÖ gehen weiter.

Gegen Ende der SPÖ-Mitgliederbefragung, die zwischen 24. April und 10. Mai gelaufen ist, wurde es etwas ruhiger im parteiinternen Wettlauf. Persönliche Sticheleien und Scharmützel ließen deutlich nach. Wer allerdings an eine dauerhafte Ruhe glaubte, wurde gleich wieder eingeholt, von den SPÖ Grabenkämpfen und dem misstrauischen Umgang innerhalb der verschiedenen Lager in der SPÖ.

Doskos Stapel hoch

Zunächst tauchten Medienberichte auf, die über einen Besuch der Wahlkommission bei jener Firma berichteten, die für die Auswertung der Briefwahlstimmen der Mitgliederbefragung verantwortlich ist. Kommissionsmitglieder haben dort Stapel ausgezählter Stimmzettel gesehen und jener Stapel von Hans-Peter Doskozil sei am höchsten gewesen.

Das führte zu Spekulationen, dass möglicherweise der burgenländische Landeshauptmann doch die Nase vorne hat, was das politische Ende der aktuellen Parteivorsitzenden und Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner bedeuten würde. Wieder einmal musste die SPÖ-Bundespartei ausrücken, um dieses neuerliche Feuer in der SPÖ zu löschen. Es habe sich bei den Stapeln leidglich um eine „Vorsortierung“ gehandelt.

Sicherheitslücken bei Online-Voting?

Dem nicht genug, machte wenige Tage später der Vorwurf die Runde, dass aufgrund von Sicherheitslücken eine Manipulation der Online-Abstimmung möglich wäre. Mehrere Medien zitieren einen Cyber-Sicherheitsexperten, der am bestehenden Abstimmungssystem Lücken im System erkannte, die es ermöglichen, in das Abstimmungsverfahren einzugreifen und das Ergebnis zu Manipulieren. Die SPÖ versuchte zu kalmieren und versicherte, dass eine Reihe von Sicherheitsmechanismen das System vor externen Angriffen sichern würden.

Kopietz tritt zurück

Am Donnerstagabend folgte schließlich der nächste Paukenschlag. Der verantwortliche Wahlleiter Harry Kopietz legte mit sofortiger Wirkung seine Funktion zurück. Der dem Rendi-Lager zugeordnete Kopietz folgt die stellvertretende Wahlleiterin Michaela Grubesa, Lebensgefährtin von Steiermarks SPÖ-Abgeordneten Max Lercher und somit dem Doskozil-Lager zugeordnet. Kopietz begründet mehreren Medienberichten zufolge seinen plötzlichen Rückzug mit gesundheitlichen Gründen.

SPÖ im Clinch mit der Post

Indes werden nun alle Stimmen ausgezählt. Dafür nimmt sich die SPÖ insgesamt 12 Tage Zeit. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung wird daher erst am 22. Mai vorliegen. Begründet wird die lange Phase der Auszählung mit der Dauer des Postversands von schriftlich abgegebenen Stimmen. Die würde nämlich sechs Tage dauern.

In der Freitags-Ausgabe der Krone wehrt sich die Post allerdings und zeigt sich über die SPÖ verärgert. Ein Psot-Sprecher meint gegenüber der Krone. „Briefe, die mit dem Poststempel vom 10. Mai versehen sind, werden innerhalb von Österreich am darauffolgenden Tag zugestellt. Von sechs Tagen kann also überhaupt keine Rede sein“.