Die oberösterreichische Volkspartei hat mit Landeshauptmann Thomas Stelzer die oberösterreichischen Landtagswahl 2021 gewonnen. Bereits erste Hochrechnungen haben am Sonntag gezeigt, dass die ÖVP alle anderen Parteien klar hinter sich lassen konnte.

 

„Großartiger Erfolg“ für Landeshauptmann Stelzer & OÖVP

Eine überzeugende Bestätigung für Oberösterreichs ÖVP und Landeshauptmann Thomas Stelzer erbrachte die Landtagswahl am Sonntag: Die ÖVP erhielt den Hochrechnungen zufolge 37,61 % der Stimmen und konnten damit ihren Stimmenanteil um 1,4 Prozentpunkte erhöhen. Stelzer sprach in einer ersten Stellungnahme von einem „großartigen Erfolg“.

 

Einer Hochrechnung des Amtes der Landesregierung Oberösterreichs zufolge kommt die ÖVP einen Anteil von 37,61 % der Stimmen und erhält damit 22 der 56 Mandate im Landtag in Linz, hat eines hinzugewonnen. Die Freiheitliche Partei verlor ein Drittel ihres bisherigen Stimmenanteils und fiel um 10,7 Prozentpunkte auf 19,7 % der Stimmen zurück. Sie erhält 11 Mandate. Die SPÖ konnte ihren Stimmenanteil mit geringem Gewinn bei 18,5 % halten und damit ihren Stand von 11 Mandaten. Die Grünen legten um 1,9 Prozentpunkte auf 12,2 % Stimmenanteil zu und gewannen damit ein Mandat hinzu, womit sie 7 Sitze im Landtag halten. Neu eingezogen ist die Liste MFG, die bei ihrem erstmaligen Antreten 6,2 % der Stimmen und damit 3 Mandate erreichte. Die Neos kommen auf etwas über 4 % der Stimmen und ziehen mit 2 Mandaten in den Landtag ein.

 

Erste Reaktionen

Die Hochrechnungen am Wahlsonntag ließen keine Zweifel: Landeshauptmann Thomas Stelzer und die OÖVP haben die Landtagswahl gewonnen. Dieser zeigte sich mit dem Ergebnis sehr zufrieden, Stelzer spricht von einem „großartigen Wahlsieg“. „Ich bin sehr dankbar, dass wir, obwohl zwei Parteien mehr in den Landtag gekommen sind, als erster dazugewonnen haben und als erste Kraft so stark sind wie zweite und dritte gemeinsam“, erklärte Stelzer in einer ersten Stellungnahme.

 

 

Glückwünsche zum Wahlsieg überbrachte auch Bundeskanzler Sebastian Kurz. Kurz gratulierte Stelzer zum großartigen Wahlergebnis und sah in der hohen Zustimmung auch einen Ausdruck der hervorragenden Arbeit in den letzten Jahren.

Zudem freute sich der Bundeskanzler auch über die positiven Ergebnisse bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Oberösterreich. Dieses Ergebnis habe die ÖVP als „die Bürgermeisterpartei“ in Österreich gestärkt.

 

ÖVP-Klubobmann August Wöginger, der selbst aus Oberösterreich stammt, zeigte sich am Sonntag, anlässlich der oberösterreichischen Landtagswahlen erfreut.

„Die Wähler haben ein klares Zeichen gesetzt: Die Oberösterreicher haben damit unterstrichen, dass sich beständiger Einsatz und konstruktive Politik mit Klarheit und einer starken und verlässlichen Führung bezahlt machen, sie großes Vertrauen in die Arbeit der Volkspartei haben und diese fortgesetzt haben wollen“, so Wöginger.

 

 

Auch der Landeshauptmann der Steiermark, Hermann Schützenhöfer, gratulierte seinem Landeshauptmann Kollegen in Oberösterreich zum hervorragenden Wahlergebnis. Zudem wünscht er Stelzer und der OÖVP auch eine gute Hand bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen.

 

Bundesratsmehrheit der Opposition gekippt

Die oberösterreichische Landtagswahl hat auch in der Länderkammer in Wien für eine Veränderung gesorgt: Aufgrund der herben Verluste der FPÖ verliert die aus SPÖ, FPÖ und NEOS bestehende Opposition im Bundesrat ihre Mehrheit.

Die oberösterreichische FPÖ entsandte bisher drei Bundesräte, in Zukunft werden es nur mehr zwei sein. Ein Bundesrat mehr wird hingegen von der ÖVP gesetzt. (bisher 4, jetzt 5).

Somit besteht für die türkis-grüne Bundesregierung in Zukunft nicht mehr die Gefahr, dass beschlossene Gesetze im Nationalrat durch den Bundesrat verzögert werden.