Die Verteidigungsministerin setzt eine Expertenkommission zur Prüfung einer möglichen Reform des Grundwehrdienstes ein. Vorsitzender der Kommission ist Erwin Hameseder, Milizbeauftragter und Generalanwalt von Raiffeisen.

Für Erwin Hameseder steht bereits fest, dass die künftige Entwicklung des Österreichischen Bundesheeres längere Ausbildungszeiten erfordert. Grund dafür seien komplexere Waffensysteme und Technologien, die künftig zum Einsatz kommen und nicht zuletzt die geänderten geopolitischen Rahmenbedingungen.

Die Bundesregierung ist sich der Herausforderungen bewusst, heißt es dazu. Daher haben sich die Partner der Koalition im Regierungsprogramm darauf verständigt, eine Expertenkommission einzusetzen, die sich mit diesem Thema befasst.

 

Verlängerung “notwendig”

Dazu erklärt deren Vorsitzender: „Die Beschaffungen, die Systeme, die dem Österreichischen Bundesheer in Zukunft zulaufen werden, sind komplexe Systeme, daher ist daraus schon einmal höchstwahrscheinlich abzuleiten, dass eine Verlängerung des Grundwehrdienstes auch notwendig ist“, erläutert Hameseder im Ö1-Mittagsjournal.

Auch die Wiedereinführung verpflichtender Milizübungen steht auf der Agenda der Kommission. Deren Abschaffung im Jahr 2006 bezeichnete Hameseder als gravierenden Fehler, der dringend korrigiert werden müsse: „Das steht völlig außer Zweifel und ist heute ganz klar.“

 

Geänderte Rahmenbedingungen

Die geänderten geopolitischen Rahmenbedingungen sind laut Hameseder der Hauptgrund für den politischen Sinneswandel. Das geopolitische Umfeld habe sich “nicht positiv verändert, sondern massiv negativ”, daher “muss Österreich wieder zur Verteidigungsfähigkeit kommen”, betont der Generalmajor.

Über konkrete Modelle für eine Verlängerung des Wehrdienstes will sich Hameseder noch nicht festlegen. Diskutiert werden derzeit mehrere Varianten, etwa ein sechsmonatiger Grundwehrdienst mit anschließenden zwei Monaten Übungen oder ein durchgehender achtmonatiger Wehrdienst, so wie es vor der Abschaffung des Grundwehrdienstes der Fall war. Wichtig sei, so Hameseder, dass jede Entscheidung „militärisch abgeleitet und begründet“ werde.

 

Bericht im Herbst

Ebenso betont er die Notwendigkeit, verpflichtende Milizübungen eng mit Arbeitgebern und der Wirtschaft abzustimmen, um einen möglichst breiten gesellschaftlichen Konsens zu erreichen.

Die Kommission soll ihren Bericht zum Thema einer Verlängerung des Grundwehrdienstes bis Herbst vorlegen. Hameseder erwartet, dass die Verteidigungsministerin die Empfehlungen der Kommission auch umsetzt: „Sonst würde man keine Expertenkommission einsetzen.“ Letztlich liege die Entscheidung jedoch bei der Politik.