So funktioniert die Spritpreisbremse
Mit Oktober gilt die neue Spritpreisbremse und soll somit an den Zapfsäulen für günstigeren Sprit sorgen. Die Bundesregierung will damit auf die international gestiegenen Treibstoffpreise reagieren und sorgt für eine Entlastung an der Zapfsäule von 6 Euro pro Tankfüllung.
Die Eskalation im Nahen Osten und die damit verbundene „Trumpflation” haben die internationalen Öl- und Spritpreise erneut deutlich steigen lassen. Mit der Spritpreisbremse für Oktober und November will man dieser Entwicklung entgegenhalten.
Spritpreisbremse aus drei Komponenten
Die Spritpreisbremse setzt sich aus einer Senkung der Mineralölsteuer, niedrigeren Margen und einem zusätzlichen Mehrwertsteuereffekt zusammen. Bei einer 50-Liter-Tankfüllung spart man sich dadurch 6 Euro. Zusammengerechnet bringen die drei Komponenten eine Entlastung von über 12 Cent pro Liter. Besonders bei Diesel werde die Mineralölsteuer dabei bis auf das von der EU vorgegebene Minimum abgesenkt. Die Maßnahme baut auf dem bereits im Frühjahr geschaffenen Mechanismus aus Mineralölsteuersenkung und Margenbegrenzung auf.
Eine von manchen geforderte Halbierung der Mineralölsteuer sei hingegen nicht möglich, heißt es aus der ÖVP: Die EU schreibe eine Mindeststeuer auf Benzin und Diesel vor, die Österreich nicht unterschreiten dürfe.
Der Staat soll nicht zum Krisengewinner werden
Als Fokus nennt die ÖVP niedrigere Steuern: Der Staat solle „nicht zum Krisengewinner werden”. Zusätzliche Einnahmen durch höhere Energiepreise sollten daher zur Entlastung der Österreicherinnen und Österreicher eingesetzt werden. Damit setze man den Kampf gegen die Inflation fort und entlaste Menschen wie Wirtschaftsstandort.
Im internationalen Vergleich stehe Österreich bei den Spritpreisen gut da: Ohne Steuern seien Benzin und Diesel günstiger als im EU-Durchschnitt. Auch inklusive Steuern sei Benzin deutlich günstiger, Diesel liege nur knapp über dem EU-Schnitt. Die Spritpreise liegen bereits ohne die Bremse unter dem deutschen Niveau und werden nun weiter abgesenkt.
