BMF: „Opposition verbreitet bewusst die Unwahrheit“

Die Angriffe der Opposition sind haltlos. SPÖ/NEOS & FPÖ werfen dem Finanzministerium vor, einen Kostendeckel bei der Impfstoffbeschaffung gesetzt zu haben. Nun stellt das Finanzministerium klar: Die Opposition verbreitet bewusst die Unwahrheit und trägt somit zur Verunsicherung der Bevölkerung bei.

Kein Limit bei Impfungen

Bereits zu Beginn der Corona-Krise machte das Finanzministerium klar, dass es so viel Unterstützung geben wird, wie benötigt. Das gilt natürlich auch für die Impfungen: Es wird kein Limit geben, wenn es um die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher geht. Alles was gebraucht wird, wird zur Verfügung gestellt.

Budgetbedarf

Das Ministerium für Finanzen hat im Zuge der Corona-Pandemie laufend Adaptierungen, Anpassungen und Erhöhungen des Budgets vorgenommen.

Konkretes Beispiel: Zu Beginn der Pandemie, am 14. März 2020, wurde die Kurzarbeit mit 400 Millionen Euro dotiert. Mittlerweile stehen für diesen Bereich insgesamt 12 Milliarden Euro zur Verfügung.