Eibinger-Miedl: Reformen bleiben nötig

Barbara Eibinger-Miedl, Staatssekretärin im Finanzministerium: Reformagenda umsetzen. Foto: BMEIA/Michael Gruber

Die Grundlagen passen, aber Reformen sind nötig: Das ist eine wesentliche Aussage des OECD-Berichts zu Österreichs Wirtschaft. Finanz-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl erklärt, wo Handlungsbedarf besteht.

 

Starkes wirtschaftliches Fundament

Der diesjährige Bericht bestätigt: Österreich verfügt über ein starkes wirtschaftliches Fundament. Dieses wird getragen von soliden Institutionen, einer breiten industriellen Basis und einem innovativen Dienstleistungssektor. Im Bericht betont die OECD auch die Bedeutung einer schlüssigen Industrie- und Wirtschaftsstrategie, der Energiepreise, von Innovation und Forschung sowie der Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit.

Gleichzeitig zeigt der Bericht aber auch klar, wo weitere Reformen notwendig sind: Die OECD definiert vor allem den demografischen Wandel als zentrale wirtschaftliche Herausforderung in Österreich. Daher wird ein umfassendes Reformpaket empfohlen, das sowohl das Angebot an Arbeitskräften erhöht als auch die langfristige Finanzierungsbasis stabilisiert.

 

Eibinger-Miedl drängt auf Reformagenda

Dazu meint Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP): „Entscheidend ist jetzt, dass wir unsere Stärken weiter ausbauen und die von uns gesetzte Reform-Agenda entschlossen umsetzen.“

Zu dieser Reformagenda zählen zählen laut Eibinger-Miedl vor allem

  • der Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit,
  • eine weitere Konjunkturbelebung und
  • nachhaltig konsolidierte Staatsfinanzen.

Die Bundesregierung habe dazu im ersten Regierungsjahr bereits wesentliche Schritte gesetzt: Von einem ambitionierten Doppelbudget über die Entbürokratisierungs-Offensive hin zur ersten österreichischen Industriestrategie.

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