„Herbst der Ergebnisse”: Bundeskanzler Stocker in Zitaten

Bundeskanzler Christian Stocker präsentierte mit seinen beiden Koalitionspartnern am Samstagabend mit dem Zukunftsdepot, der Sozialhilfereform, die Uni-Finanzierung und einem Medienpaket vier zentrale Regierungsvorhaben.

Bei einer Pressekonferenz zu den Ergebnissen einer Arbeitssitzung der Regierungsspitze hat Bundeskanzler Christian Stocker mehrere Vorhaben als Beleg für den „Herbst der Ergebnisse” präsentiert. Zur-Sache hat die zentralen Aussagen des Bundeskanzlers zusammengefasst.

Stocker über die Arbeit der Regierung

Der Herbst stehe „im Zeichen der Ergebnisse, und zwar konkreter Ergebnisse”, so Stocker. Man habe sich zu einer Arbeitssitzung getroffen, um „zentrale Vorhaben der Bundesregierung weiter voranzubringen”. Es sei gelungen, zu zeigen, „dass diese Regierung gemeinsam zu Ergebnissen kommt, dass es manchmal länger dauert, aber am Ende immer ein Ergebnis gibt, und zwar ein Ergebnis, das für die Menschen in diesem Land ein gutes Ergebnis ist”. Man bringe „Projekte zum Abschluss”, finde „Lösungen, statt Probleme nur zu benennen”, und arbeite „gemeinsam mit voller Kraft am Aufschwung für Österreich”.

Stocker über das Zukunftsdepot

„Das Zukunftsdepot wird mit 1. Juli 2027 umgesetzt werden, und zwar für Kinder, die ab 1.1.2027 geboren werden”, kündigte der Kanzler an. „Ich will, dass Österreich wieder zu einem Land wird, in dem sich unsere Jugend etwas aufbauen kann.” Der Staat lege einen Grundstein mit, „dass wir einmalig einen Startbonus von 500 Euro direkt in dieses Zukunftsdepot investieren werden”. Entscheidend sei „der langfristige Anlagehorizont”: „So können aus monatlich relativ kleinen Beträgen über die Jahre große Chancen entstehen” – für Ausbildung, „die Gründung eines Unternehmens, die Anzahlung für das erste Eigenheim”.

Das Potenzial sei „enorm groß. Man müsse „die Idee des klassischen Sparens ins 21. Jahrhundert holen und in Österreich eine stärkere Kultur für langfristiges Investieren entwickeln”. Auf Nachfrage stellte Stocker klar: „Es ist steuerbefreit, es ist gebührenbefreit und es ist spesenbefreit.”

Stocker zur Sozialhilfereform

Die Sozialhilfe, „eines der größten Reformvorhaben in dieser Legislaturperiode”, sei „ein erhebliches Stück weitergekommen”. Man befinde sich „auf der Zielgeraden”. Ziel sei „ein gerechtes System, das jene unterstützt, die Hilfe brauchen”. Während der Integrationsphase werde es „künftig eine niedrigere Sozialhilfe geben, denn wer noch nie in unser System einbezahlt hat, kann auch nicht voll davon profitieren”. Es gelte: „Wer arbeitsfähig ist, hat Arbeiten zu gehen”. Menschen mit körperlichen oder anderen Einschränkungen seien ausgenommen. Fälle, „die medial groß aufgeschlagen sind, wie diese 9.000 Euro für eine Familie”, solle es „künftig nicht mehr geben”. In den nächsten Tagen werde man „intensive Gespräche mit den Bundesländern führen”, damit der Entwurf rasch in Begutachtung gehen könne.

Stocker zum Uni-Budget und Medienpaket

Bei der Finanzierung der Universitäten sei „eine Lösung” gefunden worden, „davon sind auch die medizinischen Universitäten einschließlich der Medizinischen Fakultät der Universität Linz umfasst”. Dies müsse „zu ersten Reformen und zu einer Hochschulstrategie im ersten Quartal 2027 führen”. Zudem liege „ein Medienpaket vor in der Höhe von 50 Millionen Euro, um die Medienvielfalt in unserem Land zu sichern”. Die regionalen Medien seien „in der Zustellförderung inkludiert”, die Kriterien für die digitale Transformation würden erleichtert.

Stocker über sein Ziel für Österreich

Am Ende gehe es „immer um die Frage, welche Chancen wir den Menschen in unserem Land eröffnen und welches Österreich wir der nächsten Generation hinterlassen”, so der Kanzler abschließend. „Ich will ein Österreich, in dem sich Leistung lohnt, in dem die Menschen sich aus eigener Kraft etwas aufbauen können, in dem die Kinder mit Zuversicht in eine sichere Zukunft blicken können. Ein Österreich, das wieder an die eigene Stärke glaubt und das zukunftsfroh nach vorne schaut.”