Koalition: Gespräche in Zielgerade eingebogen

Die Gespräche über eine mögliche nächste Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos werden intensiv geführt – und am Samstag mittags wurde Bundespräsident Alexander Van der Bellen über den Stand der Dinge informiert. Er sagte nach dem einstündigen Gespräch: Die Verhandlungen seien „auf die Zielgerade“ eingebogen.

Koalition neu nach Scheitern von Kickl

Die Gespräche zwischen den drei Parteien laufen intensiv und konstruktiv, sagten die Verhandler nach ihrer gemeinsamen Unterredung mit Bundespräsident Van der Bellen. Diese neuen Verhandlungen ergaben sich, weil Herbert Kickl (FPÖ) gescheitert den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgelegt hatte. Daraufhin führte Bundesparteiobmann Christian Stocker für die ÖVP zuerst Gespräche mit Andreas Babler, Vorsitzendem der SPÖ. Um eine breitere Absicherung im Nationalrat zu erreichen, werden die Neos in die Gespräche einbezogen, eine gemeinsame Regierung der drei Parteien gilt politischen Beobachtern als möglich und wahrscheinlich.

Information zu Gesprächen über Koalition: Parteiführer in der Hofburg. Screenshot heute.at

Stocker: „Eine gemeinsame Basis ist vorhanden“

Bundespräsident Van der Bellen sei über den aktuellen Stand informiert worden, sagte Stocker in einem Statement in der Hofburg. Die drei Parteien hätten „einen Neustart“ gewagt, denn FPÖ-Chef Herbert Kickl hatte den Regierungsauftrag zurückgelegt. Die Grundlage dafür waren die bereits geführten  vergangenen Gespräche zwischen Volkspartei, Sozialdemokratie und den Monaten November und Dezember. Stocker meinte, er sei „sehr zuversichtlich, dass wir eine Finalisierung finden werden für ein gemeinsames Regierungsprogramm“.

Sicherheit, leistbares Leben, Bildung und Reformen für ein schlanken Staat seien einig der Schwerpunkte der Gespräche, sagte Stocker. Die “sehr positiven und konstruktiven Gespräche” fokussierten sich daher auf Themen wie

• Konsolidierter Haushalt
• Impulse für die Konjunktur
• Sicherheit und Migration
• Soziales und Teuerung
• Bildung und wehrhafte Demokratie
• Entbürokratisierung