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Antisemitismus: Pröll kündigt neuen Maßnahmenplan an
Die Zahl antisemitischer Vorfälle in Österreich ist im Jahr 2024 erneut stark angestiegen. Die Israelitische Kultusgemeinde Wien (IKG) registrierte insgesamt 1.520 dokumentierte Fälle – ein Anstieg um 32,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr und neuer Negativrekord! Als Reaktion auf diesen besorgniserregenden Trend kündigte Staatssekretär Alexander Pröll einen neuen Maßnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus an. Erst im vergangenen Nationalratsplenum wurde die Nationale Strategie dazu diskutiert. (Zur-Sache berichtete)
„Die Ergebnisse dieses Berichts sind ein dringender Weckruf“, erklärte Pröll. Besonders alarmierend sei der starke Anstieg der gegen Juden gerichtete Vorfälle in Zusammenhang mit der Politik Israels. „Es ist inakzeptabel, dass sich immer mehr Menschen in Österreich durch die Politik Israels zu derartigen Aktionen legitimiert fühlen“, so Pröll.
Neue Strategie gegen Antisemitismus bis Jahresende
Pröll, der in der Bundesregierung für den Kampf gegen Antisemitismus verantwortlich ist, sieht die Notwendigkeit einer umfassenden politischen Antwort. „Eine entsprechende Adaptierung der Nationalen Strategie ist dringend notwendig“, kündigte er an. Noch im Laufe dieses Jahres soll ein neuer, umfassender Maßnahmenplan vorgestellt werden.
Dabei betonte der Staatssekretär die klare Haltung der Bundesregierung: „Die jüdischen Gemeinden haben in uns einen verlässlichen Partner.“ Bildung und politische Klarheit seien laut Pröll der Schlüssel zur Bekämpfung von Judenfeindlichkeit: „Wir werden gegen diese besorgniserregenden Entwicklungen konsequent vorgehen. Antisemitismus in jeder Form ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft.“
Zahlen im Detail
Laut dem aktuellen Bericht der Antisemitismus-Meldestelle der IKG wurden im Jahr 2024 unter anderem 24 physische Angriffe, 38 Bedrohungen und 216 Sachbeschädigungen gemeldet. Den größten Anteil bildeten 626 Fälle verletzenden Verhaltens sowie 616 antisemitische Massenzuschriften. Die IKG weist zudem auf eine erhebliche Dunkelziffer hin, die besonders nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 nochmals zugenommen haben dürfte.
Der Bericht stützt sich ausschließlich auf Vorfälle, die gemeldet und nach der internationalen IHRA-Definition von Antisemitismus verifiziert wurden. Die Daten unterstreichen die wachsende Bedrohung und zeigen auf, wie wichtig konsequentes politisches Handeln in diesem Bereich ist.
