Nächste Schritte zu Rückkehrzentren

Die nächsten Schritte zu Rückkehrzentren berieten Innenminister Gerhard Karner und sein dänischer Ressortkollege, Morten Bødskov, am Montag in Wien. Ziel: Asylverfahren und Rückkehrzentren außerhalb der EU. Am 4. September geht’s in Kopenhagen weiter.

Schritte nach Asyl- und Migrationspakt

Österreich und Dänemark zählen gemeinsam mit den Niederlanden, Deutschland und Griechenland zur Gruppe jener europäischen Staaten, die an der Durchführung von Asylverfahren und der Einrichtung von Rückkehrzentren in Staaten außerhalb Europas arbeiten.

Asylanträge sollen künftig auch außerhalb der EU abgewickelt werden, Migrantinnen und Migranten im jeweiligen Nicht-EU-Land aufgenommen oder von jenem Land zurückgeführt werden.

Beide Maßnahmen haben Signalwirkung und können bei der Bekämpfung der Schlepperkriminalität mitwirken.

Mit dem europäischen Asylpakt und der neuen Rückkehr-Verordnung wurden inzwischen auf EU-Ebene die rechtlichen Grundlagen für entsprechende Maßnahmen geschaffen. „Österreich und Dänemark sind seit rund vier Jahren enge Partner und damit auch Antreiber für Asylverfahren und Rückkehrzentren in Staaten außerhalb Europas“, sagte Innenminister Gerhard Karner.

Bis Ende des Jahres soll mindestens ein Partnerland zur Umsetzung eines Return Hubs fixiert werden, um 2027 mit einem ersten Projekt starten zu können. Damit soll Europa wieder „Herr im eigenen Haus werden“ betonte Karner.