Plastikabgabe abgesagt
Die geplante Abgabe auf Verpackungen aus Kunststoff (Plastikabgabe) wird abgesagt, erklärte Finanz-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl am Mittwoch nach der Regierungssitzung. Österreich setzt weiterhin auf bereits bewährte Systeme wie Pfand oder Recycling.
Plastikabgabe hätte Handel betroffen
Die geplante Steuer auf Einwegkunststoffverpackungen sollte zur Gegenfinanzierung der Mehrwertsteuersenkung auf ausgewählte Grundnahrungsmittel eingeführt werden.
Die Abgabe hätte insbesondere Hersteller, Importeure und den Handel getroffen und wäre mit erheblichem administrativem Aufwand sowie spürbaren Mehrkosten verbunden gewesen. Ihre Rücknahme ist daher ein Signal für wirtschaftliche Vernunft und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs, heißt es in einer Info des Wirtschaftsministeriums.
Absage als Signal für Wirtschaft
„Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist es entscheidend, Betriebe zu entlasten statt zu belasten. Die Absage der Plastikabgabe sorgt für Planungssicherheit, verhindert neue bürokratische Hürden und ist somit ein klares Signal an unseren Wirtschaftsstandort“, so Finanz-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl.
Österreich setzt weiterhin auf effektiven Umweltschutz durch bestehende und funktionierende Systeme wie Recycling- und Pfandlösungen – ohne zusätzliche nationale Sonderabgaben, die Unternehmen im internationalen Wettbewerb benachteiligen würden.
