Nationale Strategie gegen Antisemitismus: “Ein Weckruf”

In Wien tagte am Montag bereits zum 3. Mal das Nationale Forum gegen Antisemitismus. Als Gastvortragender referierte der Islam-Experte Ahmad Mansour über den steigenden Antisemitismus in Europa. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler zog eine Bilanz und präsentierte die  Gesamtevaluierung der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus.

Die Ziele des Forums

Das einmal jährlich tagende Forum verfolgt das Ziel, das jüdische Leben zu fördern und über weitere Maßnahmen gegen den Antisemitismus zu beraten. Das Ziel zu erreichen ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Forums sind daher Vertreterinnen und Vertreter des Bundes, der Länder, der Gemeinden, der Sozialpartner, der Wissenschaft, der Glaubensgemeinschaften, der jüdischen Museen und der Zivilgesellschaft.

Karoline Edtstadler, Verfassungsministerin, dazu: „Wenn wir Erfolg haben wollen, müssen wir als gesamte Gesellschaft dagegen auftreten. Das Nationale Forum ist dafür die Plattform, um Wissen auszutauschen und Vorhaben und Kräfte zu bündeln“, erklärt die Ministerin zum Auftakt der Tagung in Wien.

Bereits 38 von 41 Maßnahmen umgesetzt

Der von Edtstadler vorgelegte, nahezu 200 Seiten umfassende Bericht über die Strategie ist ein Beleg, was und wieviel in den vergangenen Jahren geleistet worden ist, um die Ziele des Forums zu erreichen. Die Strategie umfasst insgesamt 41 Maßnahmen. 38 davon konnten vollständig umgesetzt werden, 3 Maßnahmen befinden sich aktuell noch in der Umsetzung. Alle Maßnahmen verfolgen die Ziele, jüdisches Leben in Österreich zu schützen, antisemitische Tendenzen zu verhindern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Österreich zu stärken.

Edtstadler bei Forum: Weckruf für Kampf gegen Antisemitismus

„Die vorliegende Gesamtevaluierung der Nationalen Strategie ist einerseits eine Bilanz, andererseits aber auch ein Weckruf, der uns daran erinnert, dass der Kampf gegen Antisemitismus eine fortwährende Aufgabe bleibt. Zugleich ist sie ein Beispiel dafür, wie professionell, zielstrebig und gesamtstaatlich orientiert die Bundesregierung in den letzten Jahren gearbeitet und die Förderung jüdischen Lebens in Österreich vorangetrieben hat“ so Edtstadler.

Die Ministerin mahnte, dass es an allen liege, aktiv allen Formen von Antisemitismus – nach den Vorfällen in Amsterdam mehr denn je – entgegenzutreten. „Das ist keine Option, sondern eine Notwendigkeit“, so die Verfassungsministerin.