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„Aufschwung kommt in Gang“ – Finanzstaatssekretärin zeigt sich optimistisch

Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Barbara Eibinger-Miedl, sieht Österreich vor einem wirtschaftlichen Aufschwung stehen. Foto: BKA/Paul Gruber

Am Rande der Ministerratssitzung äußerte sich am Mittwochvormittag Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger‑Miedl zu den gestern veröffentlichten Wirtschaftsprognosen von WIFO und IHS. Die Staatssekretärin betont, dass die neue Bundesregierung zu Beginn ihrer Amtszeit mit einer Rezession und einer angespannten Haushaltslage konfrontiert war. Seitdem seien sofortige Maßnahmen ergriffen worden. „Schritt für Schritt“ zeige sich nun eine Wende Richtung Aufschwung.

 

„Wir sanieren, wir reformieren und wir schaffen Wachstum“, betonte Eibinger Miedl vor Medien im Bundeskanzleramt. Zum zweiten Mal in Folge haben das WIFO und das IHS ihre Konjunkturprognosen nach oben korrigiert – ein Hinweis darauf, dass der Aufschwung in Österreich langsam wieder in Gang kommt. Der Wirtschaftsmotor „läuft langsam, aber stetig wieder an“, so Eibinger‑Miedl.

 

Stockers 2‑1‑0‑Formel

Die aktuellen Prognosen würden auch laut Finanzstaatssekretärin das von Bundeskanzler Christian Stocker ausgegebene Ziel bestätigen. Stichwort 2-1-0 Formel –  2 % Inflation, 1 % Wachstum und 0 % Toleranz gegenüber Extremisten. Die aktuellen Vorhersagen unterstützen dieses Ziel: Das WIFO rechnet für das nächste Jahr mit 1,1 % Wachstum, das IHS mit 0,9 % – beide liegen nahe am angestrebten Wert von 1 %.

 

Finanzstaatssekretärin sieht Budget besser als geplant

Im Juni wurde das Doppelbudget 2025/26 beschlossen und seitdem strikt umgesetzt. Laut Eibinger‑Miedl wird der Bund „nach der aktuellen Einschätzung um 800 Millionen Euro besser liegen als geplant“. Die Staatssekretärin im Finanzministerium betont, dass in den kommenden Monaten weiterhin strenge Haushaltsdisziplin erforderlich sei, um die positiven Finanzzahlen zu sichern.

 

Konkrete Wachstums‑ und Standortmaßnahmen

Neben der Konsolidierung des Budgets hat die Regierung laut der Finanzstaatssekretärin bereits mehrere wachstumsfördernde Initiativen gestartet. Dazu Eibinger-Miedl: „Die Konsolidierung des Budgets ist aber nur die Basis. Genauso wichtig sind die Reformen und Wachstumsimpulse, die wir bereits angestoßen haben.“ Dazu zählen unter anderem:

  • Verdoppelter Investitionsfreibetrag: ein starker Anreiz für Unternehmen, jetzt zu investieren.
  • Breitbandausbau: speziell für ländliche Regionen.
  • Strompreiskompensation für die energieintensive Industrie: Schutz von Arbeitsplätzen und Wettbewerbsfähigkeit.
  • Beschleunigte Verwaltungsverfahren: weniger Bürokratie, mehr Tempo bei Genehmigungen.

Optimistischer Ausblick

Die Finanzstaatssekretärin blickt positiv in die kommenden Monate. Wenn Österreich weiterhin saniert, mutig reformiert und Wachstum ermöglicht, sei der Aufschwung für das Land gesichert.

Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Barbara Eibinger-Miedl, sieht Österreich vor einem wirtschaftlichen Aufschwung stehen. Foto: BKA/Paul Gruber
Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Barbara Eibinger-Miedl, sieht Österreich vor einem wirtschaftlichen Aufschwung stehen. Foto: BKA/Paul Gruber
So geht Klimaschutz mit der Wirtschaft: In den Niederlanden startet Yara die Speicherung von Kohlenstoffdioxid in Norwegen. In Österreich soll das Speicherverbot jetzt fallen, kündigen Bundeskanzler Christian Stocker und Umweltminister Norbert Totschnig an. Foto: IMAGO / Ole Berg-Ruster, NTB

Für das Klima soll Speicherverbot fallen

Schickte am Freitag den Entwurf für das neue Klimagesetz in Begutachtung: Klima- und Umweltminister Norbert Totschnig. Foto: BMLUK/Hemerka

Klimagesetz auf Schiene: Totschnig verbindet Klimaschutz mit Wachstum und Arbeitsplätzen

Um gegen möglicherweise steigende Energiepreise vorzusorgen, hat die Bundesregierung ein Paket für den Standort beschlossen: Förderungen für Unternehmen und Preisdeckel bei Strom für Haushalte Foto: APG

Förderung und Deckel gegen steigende Energiepreise

Österreich soll bei der Konjunktur an Sicherheitsgütern mit dabei sein, erklärt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer anlässlich eines Besuches mit Bundeskanzler Christian Stocker bei Rheinmetall in Wien. Foto: Bka

Österreich will bei Konjunktur für Sicherheitsgüter dabei sein

Die Regierung hat den Fahrplan und die Elemente des Klimagesetzes festgelegt. Zum Wochenauftakt debattiert der Nationalrat dazu in einer Sondersitzung. Foto: Bernadette Sattler-Remling

Weg zum Klimagesetz fixiert

Ein Umweltpaket schickt die Bundesregierung nun in Begutachtung, gab Bundeskanzler Christian Stocker - mit Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger - unter großem Medieninteresse bekannt. Foto: Jakob Glaser

Umweltpaket bestückt und abgesandt