Nehammers Appell und Dank für Kooperation

Bundeskanzler Karl Nehammer hat die Parteien zu einem besseren Umgang miteinander aufgerufen. Zum Auftakt seiner Befragung vor dem Untersuchungsausschuss des Nationalrats sagte Nehammer: „Ich wünsche mir einen angemessenen Stil im Umgang miteinander. Ich wünsche mir, dass wir mehr auf unsere Worte achten und dass wir uns mit Wertschätzung begegnen und nicht mit Hass oder Verachtung.“ Zugleich dankte der Kanzler den Parlamentsfraktionen für die Kooperation in der Bewältigung der Kriegsfolgen.

Krisen und Lage erfordern Gemeinsamkeit

Angesichts der großen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie und den russischen Angriff auf die Ukraine „sollten wir mehr Bedacht darauf nehmen, wie wir miteinander umgehen, wie wir politische Auseinandersetzungen führen“. Die vergangenen Monate, so der Bundeskanzler in seinem Statement laut Aussendung, hätten ihn „sehr nachdenklich werden lassen“.

So sagte Nehammer wörtlich vor dem U-Ausschuss: „Es sind – gegenseitig – Worte gefallen, die nicht gesagt werden sollten. Wir mögen vielleicht politische Gegner sein – aber Feinde sind wir nicht. Und deshalb: Wir dürfen und werden uns nicht von hausgemachten Krisen überwältigen lassen, sondern wir müssen und werden die großen Krisen gemeinsam bewältigen!“

Gegen Unterstellungen

Der Bundeskanzler warnte, „dass wir aufpassen müssen, dass wir nicht durch Streit und Zank untereinander genau jene befeuern, die unsere Verfassung und unser politisches System grundsätzlich ablehnen oder sogar zerstören wollen. Es schadet uns allen, wenn dem anderen nur das Schlechteste unterstellt wird und pauschal verurteilt wird“.

Dank für Kooperation in Krisenbewältigung

Nehammer dankte den anderen Parteien „herzlich“ für die „hervorragende“ Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Folgen des Kriegs in Europa. Der Bundeskanzler betonte, die Krisenbewältigung sei gegenwärtig seine Hauptaufgabe, und er erwähne dies, weil er sich „wirklich auch an dieser Stelle herzlich dafür bedanken möchte, wie die Zusammenarbeit in dieser Krise quer über alle Parteigrenzen hinweg und vor allem auch in der Koalition wirklich hervorragend läuft.“

Der Bundeskanzler wörtlich: „Vom Nationalen Sicherheitsrat über die Sitzungen mit den Klubobleuten bis hin zu den Beratungen im Krisenkabinett in der Regierung – dieser Krieg kennt keine Parteigrenzen und die gibt es daher auch nicht.“ Es liege ihm „am Herzen, das jetzt an dieser Stelle kurz zu sagen und auch ein Danke dafür auszusprechen.“