Es waren dramatische Monate, die sich seit März 2020 in vielen Betrieben und Familien abgespielt haben, als es über einen Zeitraum von über zwei Jahren mehrmals hieß: Lockdown. Geschlossene Betriebe und Mitarbeiter ohne Arbeit bangten um ihre Existenz und Zukunft. Die Regierung entschied und handelte ab den ersten Märzwochen 2020 nach Corona-Ausbruch schnell und umfangreich. Hilfspakete und Kurzarbeit waren zwei der Rettungsanker für zigtausende Unternehmen und für über eine Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

 

Ministerium: „Überlebenswichtige Liquidität zur Verfügung gestellt“

Nun kritisiert ein Rohbericht des Rechnungshofes die Abwicklung der Corona-Hilfen. Für die Opposition natürlich Wasser auf die Mühlen jener, die es immer besser wussten und wissen, ohne in den dramatischen Märztagen 2020 je eine der vielen harten Entscheidung treffen zu müssen. Unter Umständen, unter denen viele in Österreich nicht sicher waren, ob sie morgen noch ihren Betrieb oder Arbeitsplatz haben.

Hilfspakete waren erforderlich, letztlich unausweichlich. So sieht es auch das Finanzministerium in einer Reaktion auf Veröffentlichungen aus dem Rohbericht des Rechnungshofes gegenüber Zur-Sache. „Die Corona-Wirtschaftshilfen haben gut funktioniert, das bestätigen Experten und zeigen Länder-Vergleiche. Nach dem Ausbruch der Pandemie hat die Bundesregierung rasch reagiert und den Unternehmen überlebenswichtige Liquidität zur Verfügung gestellt. Damit wurde das Fortbestehen hunderttausender heimischer Unternehmen gesichert, Arbeitsplätze erhalten und die rasche Erholung der heimischen Wirtschaft nach der Pandemie ermöglicht. Insgesamt hat die COFAG bisher 1,3 Millionen Anträge mit einem Gesamtvolumen von mehr als 13 Mrd. Euro an heimische Betriebe ausbezahlt“, so das Ministerium.

 

Wirtschaftswachstum heute deutlich über EU-Schnitt

Das Finanzministerium nennt neuerlich die Argumente für die Schaffung der COFAG als eigene, rasch handelnde Abwicklungsstelle der Finanzhilfen: Pleitewellen und Massenarbeitslosigkeit konnten verhindert werden. „Die Zahlen zeigen, dass sich die Konstruktion bewährt hat. Die COFAG hat die Basis für die wirtschaftliche Erholung geschaffen: Das prognostizierte Wirtschaftswachstum liegt für heuer mit 3,7 % deutlich über dem EU-Schnitt oder jenem von Deutschland. Insolvenzen sind während der Pandemie zurückgegangen und nun wieder auf Normalniveau wie vor der Krise. Eine Pleitewelle wurde verhindert. Zudem ist die Arbeitslosigkeit niedriger als vor Krise.“

In der Zwischenzeit habe man bereits Empfehlungen des Rechnungshofes aufgenommen und umgesetzt, verweist das Finanzministerium auf bereits getätigte Nachjustierungen. „Im Rückspiegel ist es einfach, auf die Pandemie zu blicken. Aber klar ist: Kritik, Kommentare und Empfehlungen des Rechnungshofes greifen wir natürlich auf. Zudem wurden bereits Empfehlungen umgesetzt, unter anderem wurden die Wirtschaftshilfen weiterentwickelt.“

 

Lesetipps zum Thema:

Informationen zu COFAG und Verfassungskonformität unter: https://www.bmf.gv.at/presse/pressemeldungen/2021/dezember/cofag-bilanz.html

Die Kontrollen bei den Hilfen erbrachten Millionen an Einsparung – Zur-Sache berichtete