Bundesländer
Mattle legt Linien für neue Regierung fest
Unmittelbar nach dem Wahlsonntag wurden im Landesparteivorstand der Tiroler Volkspartei die Weichen für die kommenden Wochen gestellt. Landesparteichef Anton Mattle legte sein Sondierungsteam zur Bildung einer neuen Landesregierung fest.
Mattle hält Wort
Mattle setzt nach der Tiroler Landtagswahl 2022 das um, was er zuvor mehrmals versprochen und am Sonntag bestätigt hat. Er wolle bei der Regierungsbildung – als deutlich stimmenstärkste Partei – mit allen Parteien reden, nur nicht mit der FPÖ. Somit geht die Tiroler Volkspartei offen in die Gespräche mit den anderen Landtagsparteien und hält sich bei der Regierungsbildung mehrere Optionen offen. Denn rechnerisch wäre auch eine Zweierkoalition mit der SPÖ möglich. Mattle will hingegen nicht nur mit der Sozialdemokratie reden, sondern auch mit der Liste Fritz, den Grünen und den Neos. Das bedeutet, dass Mattle auch eine Dreierkoalition nicht ausschließt.
Bei der Landtagswahl am Sonntag erreichte die Volkspartei mit Mattle als Spitzenkandidat 34,7 % der Stimmen und 14 der 36 Sitze im Tiroler Landtag. Gefolgt von der FPÖ mit 18,8 % und der SPÖ mit 17,5 % der Stimmen, die jeweils mit 7 Sitzen nur halb so viele Abgeordnete stellen wie die Volkspartei.
Sechsköpfiges Sondierungsteam
Im Parteivorstand wurde das Verhandlungsteam festgelegt, das die Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien führen wird. Neben Anton Mattle selbst werden für die Tiroler Volkspartei die zwei Landesräte Josef Geisler und Hannes Tratter, Klubobmann Jakob Wolf sowie EU-Abgeordnete Barbara Thaler und Landtagsabgeordneter Mario Gerber am Verhandlungstisch Platz nehmen. Die Gespräche sollen zügig aufgenommen werden – Mattle will bereits am Montag in Gespräche mit den anderen Parteichefs eintreten.
Bürgerliches Profil schärfen
Mattle kündigte in einer Stellungnahme nach dem Parteivorstand an, dass er innerhalb der Partei einen Prozess einleiten wird: Inhaltlich und programmatisch möchte er das Profil einer bürgerlichen Partei schärfen.