Regierung

Kanzler-Treffen in Salzburg

Nach Berlin im Vorjahr, findet nun das zweite Treffen zwischen Nehammer und Scholz in Salzburg statt. Foto: BKA/Dragan Tatic

Kommende Woche wird Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem Besuch nach Österreich kommen. In Salzburg wird Scholz Regierungschef Karl Nehammer zu einem Gespräch treffen.

Es wird der erste Österreich-Besuch von Olaf Scholz sein, seit er vor rund 1,5 Jahren Angela Merkel als Bundeskanzler von Deutschland nachgefolgt ist.

Neben den bilateralen Beziehungen sollen beim Treffen am 18. August aktuelle, europäische, internationale und wirtschaftspolitische Themen im Fokus der Gespräche stehen, wie das Bundeskanzleramt mitteilte.

 

Nehammer „Gemeinsame Herausforderungen“

„Zum einen ist Deutschland unser wichtigster Handelspartner, das Handelsvolumen liegt bei rund 130 Milliarden Euro jährlich, 30 Prozent der österreichischen Exporte gehen in unser Nachbarland”, betont Nehammer die enge wirtschaftliche Verflechtung beider Länder. „Zum anderen haben wir gemeinsame Herausforderungen bei der Migration und im Schengen-Raum. Deutschland führt zu Österreich nach wie vor Grenzkontrollen durch, das zeigt, dass das Schengen-System strukturell nicht funktioniert“, skizziert Nehammer einen aktuellen Problempunkt.

Nehammer möchte daher bei diesem Treffen auch die Gelegenheit nutzen, um die weiteren Schritte der EU im Kampf gegen die illegale Migration sowie innereuropäische Grenzkontrollen und die Funktionsweise von Schengen zu besprechen.

 

Deutsche Medien loben Österreich

Österreich verzeichnet seit mehreren Wochen beim Thema Asyl eine Trendumkehr, die bereits in Deutschland für Aufsehen sorgt. Medien wie die Bild oder die Welt berichteten über die rückläufigen Asylzahlen in Österreich

Es ist nicht das erste bilaterale Treffen der beiden Regierungschefs. Bereits im Vorjahr war Nehammer zu Besuch bei Scholz in Berlin.