Posts by Johannes Frischmann
70.000 Unterschriften gegen Laborfleisch auf europäische Teller
Gegen Laborfleisch wird nun aus Österreich auf EU-Ebene mobil gemacht. Mit fast 70.000 Unterschriften ist die Petition “Laborfleisch? Nein, danke!” gestern im Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments behandelt worden. Die von den Landwirtschaftskammern Kärnten und Steiermark initiierte Aktion fordert einen sofortigen Stopp des Zulassungsprozesses für Laborfleischprodukte in der Europäischen Union. “Es ist ein starkes Signal, dass…
weiter LesenÖsterreich startet EU-Initiative für “Tourismus-Check”
Österreich hat gemeinsam mit 15 weiteren Mitgliedstaaten eine Initiative für einen “Tourismus-Check” bei EU-Vorhaben gestartet. Ziel ist es, die Bedeutung des Tourismus zu stärken und künftig alle relevanten Gesetzesvorschläge auf ihre Auswirkungen auf die Tourismusbranche zu prüfen. „Österreich zeigt eindrucksvoll, welche wirtschaftliche Kraft im Tourismus steckt. Die Branche schafft hunderttausende Arbeitsplätze und wirkt als stabilisierender…
weiter LesenEuropa- und Kultusministerin Claudia Plakolm traf am Montag auf ihrer Rom-Reise mit Italiens Europaminister Tommaso Foti zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Davor stand zunächst ein Besuch im Vatikan an. Plakolm traf dort Kardinal Kurt Koch, den vatikanischen Ökumene-Minister. Foto: BKA/Florian Schrötter
weiter LesenAm 7. Juni feierte er seinen 80. Geburtstag und ist fast gleich so alt wie die Republik. Wolfgang Schüssel war von 2000-2006 Bundeskanzler und zuvor jahrelang als Außenminister und Wirtschaftsminister Mitglied der Bundesregierung. Diese Woche war der ehemalige ÖVP-Chef zu Gast bei Staatssekretär Alexander Pröll. Foto: BKA/Florian Schrötter
weiter LesenIran: Bundesregierung beruft Nationalen Sicherheitsrat ein – Waffenruhe im Mittleren Osten
Nach den dramatischen Entwicklungen der vergangenen Tage im Iran und mittleren Osten, hat die Regierungsspitze für Mittwochnachmittag eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats im Parlament einberufen. Thema der vertraulichen Beratungen sind die Lage im Iran und darüber hinaus. Die Regierungsspitze fordert laut Mittelung des Bundeskanzleramtes alle Seiten zu einer Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. Weiters sei…
weiter LesenKlimaschutz trotz Budgetkonsolidierung
Mit dem beschlossenen Doppelbudget 2025/26 und dem Bundesfinanzrahmen wurde vergangene Woche im Nationalrat auch grünes Licht für eine Reihe von Klimaschutzförderungen gegeben. Trotz des allgemeinen Konsolidierungsbedarfs im Budget konnte zum Beispiel die Bundesförderung zum Kesseltausch und zur thermischen Sanierung mit 1,8 Milliarden Euro langfristig abgesichert werden, wie aus Zahlen des Umwelt- und Klimaministeriums hervorgeht …
weiter LesenWien möchte Standort für „AI-Gigafactory“ werden
Wien steigt in das Rennen um eine von fünf EU-„Gigafactories“ ein. Die Stadt Wien hat die Beerbung für den Bau eines de Rechenzentren für Künstliche Intelligenz (KI) bekanntgegeben. Unterstützung dafür kommt von der Bundesregierung. Für die “AI Gigafactory” sind Investitionen von bis zu 5 Milliarden Euro erforderlich, wobei gut ein Drittel von der öffentlichen Hand…
weiter LesenBund, Länder und Gemeinden starten umfassende Reformpartnerschaft
Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den Landeshauptleuten sowie den Präsidenten des Städte- und Gemeindebundes eine umfassende Reformpartnerschaft beschlossen. Die politische Vereinbarung zielt darauf ab, in den Bereichen Verwaltung, Energie, Bildung und Gesundheit Reformen umzusetzen, die bis Ende 2026 abgeschlossen sein sollen. Das entsprechende Übereinkommen wurde am Freitag bei der Landeshauptleutekonferenz in Salzburg unterschrieben. Bund…
weiter LesenNeue Förderung unterstützt Generationenwechsel im Tourismus
Das Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus startet am 5. Juni 2025 eine neue Förderaktion zur Unterstützung von Betriebsübergaben im Tourismus im ländlichen Raum. Mit bis zu 3 Millionen Euro bis 2027 soll der bevorstehende Generationenwechsel in der Branche abgefedert werden. Der Tourismus gilt auch in wirtschaftlichen Krisenzeiten als ein stabiler Anker (Zur-Sache berichtete). Allerdings…
weiter LesenÖsterreich verstärkt Bewerbung für UN- Sicherheitsrat 2027-2028
Die Bundesregierung hat am Mittwoch den nächsten Schritt für die Bewerbung Österreichs um einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Periode 2027-2028 gesetzt. Mit einem überparteilichen Schulterschluss und der Ernennung von vier Sonderemissären soll die Bewerbung in der Zielgeraden verstärkt werden. Bereits dreimal im Sicherheitsrat Österreich begeht am 14. Dezember 2025 den 70. Jahrestag…
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