EU wächst: Montenegro bald 28. EU-Staat

Der kleine Adria-Staat Montenegro steht kurz vor dem Beitritt zur Europäischen Union. Foto: Gov. Me
Der kleine Adria-Staat Montenegro steht kurz vor dem Beitritt zur Europäischen Union. Foto: Gov. Me

Montenegro könnte bald als 28. Staat der EU angehören. Bundeskanzler Christian Stocker hat es vor dem Gipfel angedeutet, Ratspräsident Antonio Costa hat es nach dem Gipfel bestätigt. Die Union macht zusätzliches Tempo für die Erweiterung.

Zum Jubiläum des 20. Jahrestages der Unabhängigkeit des Adriastaates wurde in dessen Küstenstadt Tivat der EU-Westbalkan-Gipfel abgehalten.

Minister Milojko Spajic und Regierungschef Jakov Milatovic (Montenegro) mit Antonio Costa. Foto: European Council

Minister Milojko Spajic und Regierungschef Jakov Milatovic mit Antonio Costa. Foto: EU

Montenegro vor Beitritt

Noch am Freitag zog Ratspräsident Antonio Costa eine Bilanz:

  • Der Countdown zur nächsten Erweiterung läuft, Montenegro könnte bald 28. EU-Staat sein.
  • Mit Albanien wurden drei Verhandlungskapitel abgeschlossen, ein neues Beitrittsthema eröffnet.
  • Serbien präsentierte einen konkreten Fahrplan, um die Wahlrechtsreform und die Justizreformen in den nächsten Wochen vollständig umzusetzen.
  • Das Verfahren, um die ersten Erweiterungsthemen mit Ukraine und Moldawien zu behandeln, wurde eröffnet.

Reformen zahlen sich aus, sagte Costa, denn die EU hat sich der Erweiterung verpflichtet. Die Balkanländer werden sich an der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ausrichten.

weitere Beiträge

Die Reformen bei Migration und Asyl funktionieren, sagte Kommissar Magnus Brunner diese Woche vor dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments. Der aktuelle Bericht bestätigt Österreichs Position, bereits viel geleistet zu haben. Foto: EP

Reformen funktionieren: Illegale Migration geht zurück

Es geht um die Automobilindustrie: In Brüssel lockern die Parlmentarier das Aus für den Verbrenner, in China verhandelt eine von Bundeskanzler Christian Stocker geleitete Wirtschaftsdelegation über Aufträge und Joint Ventures. Foto: Screenshot Europäische Kommission

Brüssel und Shanghai: Doppelstrategie für Autoindustrie

Mit Sorge beobachtet ÖVP-Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler den Schritt Russlands, die Anti-Folter-Konvention der UNO zu verlassen. Ausgetauschte Gefangene berichteten von Folter in Russlands Lagern, die nun nicht mehr international besucht werden können. Bild: Heimkehr ausgetauschter ukrainischer Gefangener im Oktober; Foto: Ukrinform.

Kugler besorgt: Moskau verlässt Anti-Folter-Konvention

Frontex soll ausgebaut und gestärkt werden. ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl hält das für wichtig und richtig. Foto: iStock/Nirian

Stärkung von Frontex für Gödl „wichtig und richtig“