Eine Methode, Umwelt und Ressourcen zu schonen, ist die Kreislaufwirtschaft: Produkte werden recycelt, daraus gewonnene Sekundärrohstoffe werden wieder verwendet. Damit dies noch wirksamer läuft, müssten regulatorische Hemmnisse beseitigt werden, fordert ÖVP-Umweltsprecherin Abg. Carina Reiter. Die Regierungsfraktionen ziehen an einem Strang.

 

Reiter drängt auf Novelle

„Wir brauchen eine Novellierung des Abfallwirtschaftsgesetzes für eine zukunftsfitte Kreislaufwirtschaft“, sagte Reiter anlässlich der Sitzung des Umweltausschusses des Nationalrates.

Beschlossen wurde ein entsprechender Entschließungsantrag der Koalitionsparteien. Ziele sind die Modernisierung des Gesetzes und die Beseitigung regulatorischer Hemmnisse. Der Einsatz von Sekundärrohstoffen soll durch praktikable Regelungen gestärkt werden.

Chance auf grünes Wachstum

Eine nachhaltige, ressourcenschonende und effiziente Kreislaufwirtschaft ist im Regierungsprogramm vereinbart. Sie gilt als wesentliche Säule der Wirtschaftsentwicklung und Standortsicherung: „Kreislaufwirtschaft bietet Chancen für grünes Wirtschaftswachstum. Dafür ist eben eine Novellierung des Abfallwirtschaftsgesetzes unverzichtbar“, erklärte Reiter.

Regeln vereinfachen

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz soll „möglichst rasch einen Entwurf für eine europarechtskonforme Weiterentwicklung des Abfallwirtschaftsgesetzes samt Beseitigung regulatorischer Hemmnisse vorzulegen“, beschloss der Umweltausschuss des Nationalrats. Im Klartext: Regeln vereinfachen, damit mehr Material in den Kreislauf kommt.

Dem Umweltbundesamt zufolge ist Österreich international führend in der Mülltrennung durch Haushalte und etwa in der Sammlung von Glas, Papier und Plastik. Allerdings erfordert insbesondere das Recycling der zunehmenden Mengen an Elektroschrott sowohl neue Methoden als auch neue Regeln.