Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Arbeitsminister Martin Kocher gaben am Mittwoch einen äußerst positiven Überblick auf die Entwicklungen am Arbeitsmarkt und in der Wirtschaft. Die Zahlen geben ihnen Recht: Beschäftigungsrekord und fast so wenig Arbeitslose wie vor der Krise. Auch einen Ausblick in die Zukunft gaben die Regierungsmitglieder. Langzeitarbeitslose werden in Beschäftigung geführt, Fachkräftemangel bekämpft. Außerdem sollen der Missbrauch von Sozialleistungen und die Einwanderung ins Sozialsystem bekämpft werden.

 

Die Öffnungen durch die Regierung zeigen ihre Wirkung. Seit den ersten großen Öffnungsschritten am 19. Mai haben insgesamt 85.000 Personen wieder Arbeit gefunden – die Arbeitslosigkeit ist somit deutlich gesunken. Damit liegt die Arbeitslosigkeit noch leicht (16.000 mehr Arbeitslose als vor der Krise) über dem Niveau von 2019. Bei der Beschäftigung wurde aber bereits Vorkrisenniveau erreicht.

 

Beschäftigungsrekord im Mai

Das äußerte sich im Beschäftigungsrekord im Mai, mit rund 3,8 Millionen Beschäftigten in Österreich, wie Minister Kocher nach dem Ministerrat ausführte. Die Öffnungen wirken sich sehr positiv auf den Arbeitsmarkt aus.

Am Mittwoch im Parlament blickte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) äußerst positiv auf die kommenden Monate, insbesondere hinsichtlich der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes. Kurz nannte es als eine Priorität in der gesamten Pandemie- und Krisen-Bekämpfung, die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt zu stabilisieren und den bevorstehenden Aufschwung zu nutzen.

Mit Tools wie dem Härtefallfonds und der Kurzarbeit wurde alle dafür getan, dass „die Menschen, überall dort wo es möglich ist, ihre Arbeit nicht verlieren.“ Was auch gelungen sei, so der Bundeskanzler, demnach konnten eine Million Arbeitsplätze durch die Kurzarbeit gesichert werden, die ansonsten verloren gegangen wären. Doch auch nach der Krise setzt die Regierung Maßnahmen um Beschäftigung zu schaffen, wie die Joboffensive des Arbeitsministeriums.

 

 

Joboffensive übererfüllt Erwartungen

Eine erste Zwischenbilanz der Joboffensive zieht Minister Kocher äußerst positiv, denn bereits 113.000 Personen haben seit dem Beginn der Joboffensive Bildungsmaßnahmen in Anspruch nehmen können. Das Arbeitsministerium ging ursprünglich von 100.000 Teilnehmern der Ausbildungen aus und sieht diese Übererfüllung als Beweis, dass die Maßnahmen wirken.

Nachholbedarf am Arbeitsmarkt erkennt das Arbeitsministerium indes im Bereich der Umwelt und Nachhaltigkeit. Dort sieht man sich mit einem Fachkräftemangel konfrontiert. Deswegen werden neue Projekte wie die Umwelt- und Verkehrsstiftung ins Leben gerufen.

 

20 Millionen Euro für Umwelt- und Verkehrsstiftung

Als langfristigen Schlüssel, um bestmöglich aus der Krise zu kommen wird die Qualifizierung gesehen. Denn neue Entwicklungen und Technologien eröffnen neue Arbeitsbereiche – besonders in den Bereichen Umwelt und Nachhaltigkeit, wie Minister Kocher ausführte: „Im Umweltsektor besteht ein großes Beschäftigungspotenzial, notwendige Qualifikationen fehlen aber oft. Aus diesem Grund haben wir die Umweltstiftung ins Leben gerufen, um Aus- und Weiterbildungen im Bereich „Green Jobs“, über die Joboffensive hinaus, noch weiter zu intensivieren.“

Als weiteres Projekt neben der Umweltstiftung soll es zudem eine Verkehrsstiftung geben, die „dabei unterstützt, mehr Personen im Verkehrsbereich zu qualifizieren.“ Insgesamt werden für beide Stiftungen „rund 20 Millionen Euro, zusätzlich zum Regelbudget“ zur Verfügung gestellt, das soll, so Kocher, „maßgeblich zur Bekämpfung des Fachkräftemangels beitragen“

 

Regierung gegen Missbrauch von Sozialleistungen und Einwanderung ins Sozialsystem

Um den Missbrauch von AMS-Leistungen zu beschränken, hat Minister Kocher Anfang der Woche zudem Maßnahmen vorgestellt. Trotz der von der Corona-Pandemie ausgelösten Krise am Arbeitsmarkt gab es Missbrauch von AMS-Leistungen in Millionenhöhe – dem will Kocher den Kampf ansagen, etwa durch Arbeitsvermittlung im Bereich des Tourismus oder Sanktionen für Missbrauch.

Dazu äußerte sich auch Bundeskanzler Sebastian Kurz am Mittwoch in der Aktuellen Stunde vor dem Plenum des Nationalrats. Bereits jetzt Personen mit ausländischer Herkunft überproportional von Arbeitslosigkeit betroffen, es müsse daher jeglicher Zuwanderung ins Sozialsystem begegnet werden.