Investitionspakete für Gemeinden zeigen Wirkung
Die Corona-Pandemie sowie die Teuerungswelle stellte auch die Gemeinden vor besonders große Herausforderungen. Mit mehreren kommunalen Investitionspaketen hat der Bund den Städten und Gemeinden geholfen, diese schwierige Phase zu überbrücken. Nun liegen erste Zahlen vor, die am Mittwoch vom Finanzministerium veröffentlicht wurden.
Die Investitionstätigkeiten der Gemeinden hat im ersten Quartal 2023 gegenüber jenem des Vorjahres um sechs Prozent zugenommen, ergibt das Monitoring über die Investition österreichischer Gemeinden.
Generell ist seit 2011/2012 ein kontinuierlicher Anstieg der Investitionstätigkeit auf Gemeindeebene zu beobachten.
Die Bruttoinvestitionen der Gemeinden im Jahr 2022 – zu laufenden Preisen gerechnet – erreichten 4,2 Milliarden Euro. Das ist ein neuer Höchststand und den beiden kommunalen Investitionspaketen der Bundesregierung und einer Reihe weiterer Maßnahmen zu verdanken, die zur Stärkung der Gemeindefinanzen geschnürt wurden.
Brunner mit Bekenntnis zu Gebietskörperschaften
Die öffentliche Verschuldung der Gemeindeebene (inkl. Wien) ist im zum Jahresbeginn 2023 gemessen am Jahresende 2022 um -0,05 % gesunken. In Summe weisen die Gemeinden (inkl. Wien) von 2021 auf 2022 einen leichten Rückgang des öffentlichen Schuldenstandes von 65 Mio. Euro aus.
Finanzminister Brunner würdigt Gemeinden und stärkt Kooperation: „Die Gemeinden sind starke und verlässliche Partner. Gemeinsam sind wir seit mehreren Jahren mit multiplen Krisen konfrontiert – angefangen von der Corona-Pandemie, über den russischen Angriff auf die Ukraine bis hin zur Teuerungswelle. Damit wir diese schwierige Zeit zusammen bewältigen können, haben wir unseren Städten und Gemeinden mit den beiden Gemeindepaketen zwei Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Damit nehmen wir unsere Verantwortung gegenüber den Gebietskörperschaften und den betroffenen Menschen vor Ort wahr und ermöglichen sinnvolle Investitionen.“
Größter Investitionsanteil in Gemeinden für Kinderbetreuung und Schulen
Die Bundesregierung hat die Gemeinden in den vergangenen Jahren mit zwei Gemeindemilliarden unterstützt. Die Kommunen nutzen dieses Geld für Investitionen in regionale Infrastrukturprojekte, wie etwa Kindertageseinrichtungen, den Schulausbau, die Verbesserung der Wasserversorgung sowie Energiesparmaßnahmen. Insgesamt wurde die erste Gemeindemilliarde in einem beeindruckenden Ausmaß von 99,8 % ausgeschöpft. Mit diesen 998,1 Mio. Euro wurden Gesamtinvestitionen um rund 3,9 Mrd. Euro unterstützt.
Die meisten Investitionen wurden im Bereich Kindertageseinrichtungen und Schulen getätigt (301 Mio. Euro bei einer Gesamtinvestitionssumme von fast 2 Mrd. Euro), gefolgt von der Sanierung von Gemeindestraßen (189 Mio. Euro) und Projekten im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung (91 Mio. Euro).
