Risiken für Österreich – und die Antwort

Worin bestehen Risiken für Österreich – und wie soll darauf reagiert werden? Antworten bietet das 300-Seiten-Papier „Risikobild 2025“, das von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Offizieren zum Wochenauftakt präsentiert wurde. Einige der konkreten Handlungsempfehlungen passen thematisch sehr genau in die Verhandlungen über eine mögliche neue Koalitionsregierung.

Risiken jährlich neu analysiert

Das Risikobild 2025 des Bundesministeriums für Landesverteidigung wird seit dem Jahr 2015 von der Abteilung Verteidigungspolitik und Strategie in Form einer Publikation veröffentlicht. Im Rahmen der Informationsveranstaltung zum Risikobild werden die Kernaussagen vorgestellt, um über die allgemeine Sicherheitslage zu informieren und Risiken, die insbesondere für Österreichs von Bedeutung sind, aufzuzeigen.

Nach einer Keynote durch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner stellte der Leiter der Direktion Verteidigungspolitik und internationalen Beziehungen, Brigadier Ronald Vartok, das Risikobild 2025 vor. Die diesjährige Publikation konzentriert sich unter anderem auf

• den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine,
• den Nahostkonflikt,
• Desinformationen und ausländischen Informationsoperationen, deren versuchte Manipulation von demokratischen Prozessen weiter zunimmt.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: Sicherheit als höchstes Gut

Zu den zehn Hauptbedrohungen gehören weiters

• Die Erosion der regelbasierten Weltordnung und
• die Folgen des Superwahljahres 2024 und deren Auswirkungen auf demokratische Staaten und die internationale Ordnung.

Die in der Publikation genannten Auswirkungen des Superwahljahres 2024 wurden im Rahmen einer Paneldiskussion erläutert. Gemeinsam mit Generalleutnant Günter Hofbauer diskutierten Expertinnen und Experten über dessen Folgen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Im Anschluss präsentierte Generalsekretär Arnold Kammel die aus den Risiken resultierenden verteidigungspolitischen Schlussfolgerungen.

Russland wird nicht aufhören: Brigadier Bruno Hofbauer, stv. Generalstabschef

Zentrale Empfehlung: Kooperation

Die Handlungsempfehlungen richten sich jedoch auch an Gesetzgeber und Bundesregierung. Drei Vorschläge zielen darauf ab, Österreich widerstandsfähiger zu machen. Gemeint sind:

• Ausbau der digitalen und technologischen Fähigkeiten, insbesondere in der Cybersicherheit,
• Verbesserung der Krisenresilienz zur stärkere Zusammenarbeit zwischen zivilen und militärischen Akteuren,
• Förderung internationaler Kooperationen, um regionalen und globalen Instabilitäten besser begegnen zu können.

Präsentiert wurde die Publikation „Risikobild 2025 – Gewählt! Demokratie und die freie Welt“ im Raiffeisen Forum Wien. Die gleichnamige Informationsveranstaltung bot einen umfassenden Überblick über das Risikobild Österreichs für die nächsten zwölf bis 18 Monate. Dazu sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner: „In spannenden Zeiten wie diesen ist Sicherheit unser höchstes Gut. Es geht um den Erhalt der Demokratie und um den Erhalt der demokratischen Werte. Denn nur eine wehrhafte Demokratie mit einem gut ausgestatteten Bundesheer kann uns, unser Land und unsere Werte schützen.“