Posts Tagged ‘Claus Reitan’

Während der Ministerrat die Leitlinien für eine Novelle des ORF-Gesetzes beschloss, bremst ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Axel Melchior den noch amtierenden ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz mit dessen Wunsch nach einer Erhöhung der ORF-Gebühr.   “Gebührenerhöhung ist völlig deplatziert” Der noch amtierende ORF-Generaldirektor plane, so Melchior, den ORF-Sehern kurz vor seinem Abgang eine Erhöhung der ORF-Gebühr zu bescheren.…

Innenminister Karl Nehammer hat gemeinsam mit den beiden Vorständen der Austrian Power Grid (APG), Gerhard Christiner und Thomas Karall, eine Vereinbarung zur Blackout-Vorsorge unterzeichnet.   Konkretes Vorgehen bei Blackout Damit wurde die langjährige Zusammenarbeit in der APG-Steuerungszentrale festgehalten, wie es in einer von APG und Innenministerium veröffentlichten Erklärung heißt. Die Kooperationsvereinbarung regelt das konkrete Vorgehen…

Die Sache klingt kompliziert – aber sie wird die Kommunikation vereinfachen. Die für Telekommunikation zuständige Bundesministerin, Elisabeth Köstinger, präsentierte am Mittwoch den von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf für eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Die Netze sollen schneller werden, Investitionen werden vereinfacht und Konsumentenrechte gestärkt.   Die Novelle war, wie Köstinger erläuterte, offenbar fällig: „Das bisherige…

Es war die erste Wallfahrt des Parlamentsklubs der neuen Volkspartei. Sie führte zum Nationalheiligtum Mariazell. Gut möglich, dass mit den 19.000 Schritten von Annaberg-Wienbruck zum Nationalheiligtum nach Mariazell eine für den Parlamentsklub neue Tradition begründet wurde. Zur-Sache war dabei.   August Wöginger, Klubobmann, geht wie er spricht: sicher und schnell. “Kommt’s, stellt’s Euch ein bisserl…

Die Wirtschaft holt sich Unterstützung für ihre Forderung nach einer Steuersenkung, die auch für Unternehmen eine Entlastung bringen soll: Laut einer Umfrage wird die Steuerlast von zwei Dritteln der Bevölkerung als belastend empfunden, erklärte WKO-Präsident Harald Mahrer. Die anstehende Steuerreform müsse zu einer “spürbaren Entlastung” beitragen. Zwei von drei Befragten empfinden die Steuerlast als zu…

Eine positive Bilanz über die gegenwärtige wirtschaftliche Entwicklung zieht Finanzminister Gernot Blümel: „Wir haben gelernt besser mit der Pandemie umzugehen und damit auch den Schaden auf die Wirtschaft zu reduzieren. Besonders beeindruckend ist der Vergleich zum Vorkrisenniveau – insgesamt liegt die Wirtschaftsleistung 1,1 % über dem Vorkrisenwert.   Prognosen angehoben In einem Pressegespräch präsentierte Blümel…