Innenminister Karl Nehammer hat gemeinsam mit den beiden Vorständen der Austrian Power Grid (APG), Gerhard Christiner und Thomas Karall, eine Vereinbarung zur Blackout-Vorsorge unterzeichnet.

 

Konkretes Vorgehen bei Blackout

Damit wurde die langjährige Zusammenarbeit in der APG-Steuerungszentrale festgehalten, wie es in einer von APG und Innenministerium veröffentlichten Erklärung heißt. Die Kooperationsvereinbarung regelt das konkrete Vorgehen im Falle eines Blackouts. Während die APG für die sichere Stromversorgung und im schlimmsten Fall für den Wiederaufbau des Stromnetzes zuständig ist, muss die Polizei im Krisenfall weiter für Sicherheit der Bevölkerung sorgen. Außerdem muss das BMI als Sicherheitsministerium die Maßnahmen der Behörden bei Krisen und Katastrophen koordinieren.

 

 

Wie Innenminister Karl Nehammer erläuterte, sei ein Blackout “eine der größten Bedrohungen für moderne Staaten”. Fehle der Strom, sind die Versorgungssicherheit, der Verkehr, die Kommunikation und – nicht zuletzt – die öffentliche Sicherheit bedroht. “Unsere Planungen sehen vor, dass die Polizei 72 Stunden durchhaltefähig ist und im Anschluss einen Notbetrieb gewährleisten kann” erläuterte Nehammer. Die Vereinbarung mit der APG biete der Polizei einen entscheidenden Informationsvorsprung im Fall einer Krise und stellt sicher, dass die Kommunikation zwischen diesen Akteuren nicht abreißt. „Es geht im Krisenfall darum, dass alle Beteiligten ihre Ansprechpartner kennen und wissen, was zu tun ist. Ein krisensicheres Österreich kann es im Blackout-Fall nur mit einem durchhaltefähigen BMI und mit einer durchhaltefähigen Polizei geben“, betonte Nehammer.

 

Die Kooperationsvereinbarung regelt unter anderem:

• Informationsaustausch und Krisenkommunikation
• Festlegung standardisierter Vorgehensweisen im Blackout-Fall
• Durchführung von Risikobewertungen
• Erstellung von Lagebildern
• Gemeinsame Übungen sowie Aus- und Weiterbildung
• Staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagement
• Schutz kritischer Infrastruktur

 

 

Innenminister Karl Nehammer gab außerdem einen Einblick in die Vorbereitungen des Innenministeriums in Sachen Blackout. So sollen 100 Standorte der Polizei zu resilienten – also durchhaltefähige – Standorten ausgebaut werden. Darunter befinden sich das Innenministerium selbst sowie wichtige Zentralen wie das Bundeskriminalamt (BKA), die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), die Cobra, die Landespolizeidirektionen sowie die Bezirkspolizeikommanden. Diese Standorte werden gegen einen Blackout immunisiert, um den Dienstbetrieb aufrecht erhalten zu können. Das betrifft etwa die Notstromversorgung und die Möglichkeit reduzierter Haustechnik. Außerdem muss die Betankung des Fuhrparks und der Notstromaggregate sichergestellt werden. Im Krisenfall soll das Schlüsselpersonal der Polizei an diesen Standorten zusammengezogen werden. Außerdem können die Behörden und die Betreiber kritischer Infrastruktur wie die APG im Krisenfall auf einen eigenen Kommunikationskanal zurückgreifen.