Posts Tagged ‘Claus Reitan’
Bundeskanzler Kurz: Corona wird vorbei gehen
Bereits ab dem Sommer rechnet Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wieder mit Normalität. Bis dahin werden alle fünf Millionen impfbereiten Personen durchgeimpft sein, erklärte der Bundeskanzler am Osterwochenende via Video. Dabei skizzierte er den Weg aus der Corona-Krise in Österreich. In den kommenden Monaten soll sich die Lage in Österreichs Spitälern durch die Impfungen merklich entspannen.…
weiter LesenPostenschacher wie er im Parteibuch steht
Die Empörung von SPÖ und NEOS ist besonders groß, sobald sie bei anderen Postenschacher vermuten. Das ist doppelbödig. Ein Blick auf einige Fälle von Jobbesetzungen und Personalrochaden durch diese Parteien belegt deren Postenschacher und Doppelmoral. Der Historiker und langjährige Salzburger Landeshauptmann Franz Schausberger spricht von einem Aufschrei der Scheinheiligen. Hier einige Informationen zum Postenschacher wie…
weiter LesenMilliarden-Kosten der Pandemie
Aktuell wurden 34 Mrd. Euro an Hilfen ausbezahlt oder rechtsverbindlich zugesagt, berichtet Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Wie die Zahlen des Finanzministeriums zeigen, wird Österreichs Arbeitnehmern, Familien und Unternehmen umfangreich und wirksam geholfen. Zur-Sache.at hat einen Blick in den Bericht werfen können. Kurzarbeit, Ausfallsbonus & Steuererleichterungen Alleine für Kurzarbeit wurden aus 117.000 Betrieben rund 240.000…
weiter LesenSebastian Kurz: Lektionen in Staatsführung
Mit Entschiedenheit trat Bundeskanzler Sebastian Kurz sämtlichen Unterstellungen der SPÖ entgegen, die ständig versuche, Personalentscheidungen zu skandalisieren und zu kriminalisieren. Kurz’ Beantwortung einer dringlichen Anfrage der SPÖ vor dem Bundesrat geriet zu einer Lektion für die Opposition und einer Information etwa über Steuerentlastung und Förderungen von Familien. “Das lasse ich mir nicht unterstellen” Seine…
weiter LesenProtokoll einer Entgleisung
Alles nur eine mediale Theorie? Fassungslos erlebt Österreich derzeit einen Wettlauf an Entwürdigung auf Kommunikationskanälen aller Art. Dort kursieren unter anderem Chats und Zitate, die Gegenstand journalistischer Befragung und redaktioneller Berichte werden. Einige Zitate davon sollen eine Absprache von ÖVP und FPÖ erweisen, die sich Vorstandsposten in der Staatsholding ÖBAG und im Glückspielkonzern Casino geteilt…
weiter LesenDie Herdenimmunität ist machbar
Mehr als die Hälfte der Österreicher ist fest entschlossen, an der Impfaktion der Bundesregierung teilzunehmen. Drei Viertel der Bevölkerung erachten es für richtig, die schrittweisen Öffnungen mit Tests zu verbinden. Dies ergab eine exklusive Umfrage für Zur-Sache.at. Meinungsforscher Haselmayer ist überzeugt: Die Herdenimmunität ist machbar. Unentschlossene sind für Aufklärung erreichbar Die Bevölkerung Österreichs…
weiter LesenDrei Viertel halten Kritik an Justiz für zulässig
Mehr als die Hälfte der Österreicher vertrauen der Justiz, aber zwei Drittel sind der Ansicht, die Justiz ermittelt nicht fehlerfrei. Über Ermittlungsfehler sollte medial berichtet werden, Kritik sollte erlaubt sein, meint die Bevölkerung. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD) für Zur-Sache.at, dem Online-Magazin des Parlamentsklubs der Neuen Volkspartei. …
weiter LesenFür Impfstoffe stets ausreichend Mittel verfügbar
Für Impfungen standen und stehen ausreichend budgetäre Mittel zur Verfügung. Dies stellte, einmal mehr, Finanzminister Gernot Blümel vor dem Nationalrat klar. Anlass war eine Dringliche Anfrage der Opposition. Die Oppositionsparteien zusammen bezeichnete Blümel als „Achse der Angstmacher“. Bekämpfung der Krise Das „oberste Ziel“ der Bundesregierung war es stets, „die Gesundheit der Bevölkerung zu sichern“,…
weiter LesenMenschenwürde, auch für Politiker
Das Internet und die Smartphones machen es möglich: „Es kann jeder jeden jederzeit vernichten“ sagte Christian Schertz beim Symposium zu Dirty Campaigning an der Politischen Akademie. Der deutsche Wissenschafter und Rechtsanwalt, spezialisiert auf Medienrecht, verwies auf Verhaftungen, bei denen bereits Fotografen anwesend waren, und auf Berichte über Verdachtslagen. Das führe zu einer medialen Vorverurteilung,…
weiter LesenZur-Sache.at dokumentiert: Daten und Fakten zu Budgets & Impfungen
Die Bundesregierung hat bereits im ersten Halbjahr 2020 finanzielle Vorkehrungen für ausreichende Impfungen eingeplant. Dies belegen unter anderem die Ministerratsvorträge. Bereits im Sommer 2020 rund 200 Mio. € vorgesehen So lag dem Ministerrat aufgrund von Vorbereitungen am 29. Juli 2020 folgender Antrag des Bundesministers für Gesundheit, Rudolf Anschober (Grünen) vor: “… bei der angestrebten…
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