Posts Tagged ‘Claus Reitan’
Heftiger Schlagabtausch nach Oppositions-Attacke
Wie schon am ersten Plenartag dieser Woche lieferte auch am zweiten die Opposition vehemente Attacken gegen die Bundesregierung. Für den Generalsekretär der Volkspartei Axel Melchior handelte es sich um den Versuch, Finanzminister Gernot Blümel (VP) anzupatzen. 388 Mio. Euro Impfstoff-Budget Melchior trat den unzutreffenden Behauptungen mangelnder Budgetmittel für Impfstoffe vehement entgegen: „Entgegen der rot-blau-pinken…
weiter LesenErste offene Kritik an ORF-Kommentator
Langsam wird’s auffällig: Peter Filzmaier lässt immer wieder einen Wortschwall via ORF in Österreichs Wohnstuben fließen. Darin finden sich, einem übermäßig gefüllten Bächlein ähnlich, grobe Stücke als Treibgut. So galt ihm vor Jahren ein Unternehmer und Parteigründer als plemplem, was Zuseher empörte, dann war der Kanzler dran. Erst Mitte März kommentierte Filzmaier – seiner Neigung…
weiter LesenDirty Campaigning, Gefahr für Demokratie?
Die Politische Akademie veranstaltet am Donnerstag, 25. März 2021, ein Online-Symposium. Impulse von hochkarätigen Expertinnen und Experten aus Deutschland und Österreich zeigen auf, wie Dirty Campaigning funktioniert, welche Mechanismen dafür genutzt werden und warum uns das Sorgen machen sollte, wenn uns Demokratie wichtig ist. Fake-News auf Social Media, haltlose Gerüchte, Foto-Collagen, flotte Sprüche, anonyme…
weiter LesenNeue Dynamik auf dem Arbeitsmarkt
In Österreichs Wirtschaft zeigen sich erste Zeichen einer neuen Dynamik, vor allem in der Industrie. Aufschwung und Beschäftigung werden mit Budgetmitteln und teils neuen Initiativen unterstützt. „Wir werden uns aus der Krise hinausinvestieren“ – das war der Tenor in der Präsentation aktueller Daten durch vier für Finanzen, Wirtschaft und Standort zuständigen Bundesminister. Mobilität belebt…
weiter LesenBevölkerung lehnt Kickls Polizei-Kritik ab und hat großes Vertrauen in die Polizei
Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung Österreichs haben sehr großes oder großes Vertrauen in die Polizei. Die Kritik an der Polizei durch FP-Klubobmann Herbert Kickl hält die Hälfte der Bevölkerung hingegen für „gar nicht“ angebracht. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD) im Auftrag von “Zur-Sache.at”, dem Online-Magazin des…
weiter LesenLöschangriff auf die Erderwärmung
Österreich kämpft gegen den Klimawandel: Mit einem umfangreichen Paket an finanziellen Mitteln, an Innovationen und Initiativen sollen die Ziele Österreichs im Klimaschutz erreicht werden. Regierung und Parlament verstärken den Klimakurs, der unter Beteiligung von Bürgern und Öffentlichkeit gefahren werden soll. Fahrplan und Etappen werden nächste Woche im Nationalrat behandelt. „Weltweit ist eine starke Dynamik…
weiter LesenArbeitsrecht für Homeoffice paktiert
Nach den steuerrechtlichen Bestimmungen bringt das Parlament nun auch die arbeitsrechtlichen Regelungen für das Homeoffice auf Schiene. Der Sozialausschuss des Nationalrates behandelt zur Wochenmitte ein Paket an Maßnahmen, berichtet ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger. Gerade die Coronakrise hat die Bedeutung von Homeoffice in den Vordergrund gerückt. “Am Mittwoch haben wir die arbeitsrechtlichen Maßnahmen für…
weiter LesenSchwerste Kraftanstrengung seit Jahrzehnten
Österreich steckt in der größten Kraftanstrengung seit Gründung der Zweiten Republik. Die Corona-Pandemie zwang die Welt zum Stillstand. Österreich ist von dem Lockdown hart getroffen. Mit einem beispiellosen Finanz- und Hilfspaket des Staates werden Arbeitnehmer unterstützt, Unternehmen gehalten, Familien gefördert. Nach einschneidenden Maßnahmen gegen die Infektion vor einem Jahr setzten Lockdowns, Tests und Impfungen ein.…
weiter LesenMilliarden für Österreichs Arbeitnehmer und Unternehmen
Für die Wirtschaft gibt es eine gute Nachricht: Eine globale Konjunkturerholung ist in Sicht, sagt die Organisation der Industrieländer (OECD). Ob diese eintrifft, hängt auch von der Anzahl der Impfungen in den einzelnen Staaten ab. Aber die Regierungen können einige Maßnahmen ergreifen, um Beschäftigung und Lebensstandard zu sichern, schreibt die OECD in ihrem aktuellen Ausblick.…
weiter LesenHeftige Turbulenzen bei den NEOS in Linz
Bis zum 20. März läuft bei den NEOS in Linz ein offener Wahlprozess, um die Liste für die Gemeinderatswahl am 26. September zu erstellen. Doch das dürfte derzeit bei den Pinken in den Hintergrund treten. Denn wie kolportiert wird, stehen personelle Querelen, finanzielle Ungereimtheiten und inhaltliche Differenzen bei den NEOS in Linz im Vordergrund. …
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