Posts Tagged ‘Claus Reitan’
ÖAAB-Chef Wöginger präsentiert nach Wahl Programm
Mit einem überzeugenden Votum von 96,1 % der abgegebenen Stimmen wurde August Wöginger am Samstag beim online abgehaltenen Bundestag des ÖAAB als Obmann bestätigt. Dort präsentierte er das Programm für die interne Arbeiten im ÖAAB an, am Sonntag nannte Wöginger die nächsten Etappen der ÖAAB-Politik. So stimmten 470 der 510 Delegierten des ÖAAB-Bundestages für Wöginger,…
weiter LesenEin Kanzler seiner Zeit
Der 21. April 2021 ist in Österreich der zehnte Jahrestag einer außerordentlich bemerkenswerten politischen Laufbahn: Sebastian Kurz wurde innerhalb eines Jahrzehnts vom Staatssekretär für Integration zum integrativen Bundeskanzler für Österreich. Sebastian Kurz und seine Wahlsiege von 2017 und 2019 begeistern seine Wähler und machen seine Kritiker ratlos bis wütend. Mit Kurz wurde 2011 der jüngste…
weiter LesenEtappenplan für den Weg aus der Krise
Die negativen Folgen der Gesundheits- und der Wirtschaftskrise durch die Corona-Pandemie sind deutlich spürbar, sagte Finanzminister Gernot Blümel, aber der Etappenplan für den Weg aus der Krise ist fixiert und budgetiert. Im Anschluss an die Regierungsklausur präsentierte Blümel mit Klimaschutz-Ministerin Eleonore Gewessler und Arbeitsminister Martin Kocher weitere Projekte. Konjunkturbarometer zeigt auf Erholung Die Folgen…
weiter LesenBundeskanzleramt erinnert an Identitätsschutz
Das Mediengesetz sieht strenge Bestimmungen zum Schutz der Identität von Personen vor, die Opfer einer gerichtlich strafbaren Handlungen wurden oder die einer gerichtlich strafbaren Handlung verdächtig sind. Die Erinnerung an Schutz der Identität von Personen erfolgte am Mittwoch im Wege einer Aussendung durch das Bundeskanzleramt. Darin heißt es: Die Arbeitsweise im Ibiza-Untersuchungsausschuss und die…
weiter LesenAuftakt für den Wiederaufbau
Die drei für den Comebackplan zuständigen Bundesminister werden in den nächsten Tagen mit allen Ressorts dazu Gespräche führen. Dies kündigten Finanzminister Gernot Blümel, Arbeitsminister Martin Kocher und Klimaschutzministerin Leonore Gewessler nach ihrem ersten Treffen zum Comebackplan am Montag in Wien im Bundeskanzleramt an. Die Wirtschaftskammer meldete dazu konkrete Forderungen an. Die Bundesregierung werde zur Bewältigung…
weiter LesenWiederaufbau nach Corona
Impfungen vorantreiben und die Wirtschaft beleben. Mit dieser Strategie soll Österreich die Gesundheits- und Wirtschaftskrise überwinden, die durch die Corona-Pandemie ausgelöst wurde. Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte mit Vizekanzler Werner Kogler eine Comeback-Strategie an. Die Bestellung des Impfstoffs Sputnik V könnte vor dem Abschluss stehen. Jobs für 500.000 Personen Arbeit für rund eine halbe Million…
weiter LesenExklusiv-Umfrage: Für 57% der Bevölkerung brachte der U-Ausschuss keine Aufklärung
Der U-Ausschuss zum Ibiza-Video brachte bisher keine Aufklärungsarbeit zustande. Dieser Ansicht ist die Mehrheit der Bevölkerung, ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IFDD) im Auftrag von Zur-Sache.at, dem online-Magazin des Parlamentsklubs der neuen ÖVP. Auf die Frage, “Hat Ihrer Meinung nach der Ibiza-Untersuchungsausschuss bisher Aufklärungsarbeit leisten können”, antworten 57 %…
weiter LesenNEOS mit neuer Schmutzkübel-Aktion gegen Kurz
Neue NEOS Schmutzkübelaktion gegen Kanzler Kurz. In einer Sachverhaltsdarstellung an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zitiert NEOS-Abg. Dr. Stephanie Krisper aus parlamentarischen Protokollen der Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz und fordert deren strafrechtliche Prüfung. Die Darstellung Krispers ist manipulativ unvollständig angelegt. In einer Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss versuchte die Opposition, das…
weiter LesenRegierung setzt auf Regionalisierung, Impfen & Testen statt Gesamt-Lockdown
Der Lockdown in den drei östlichen Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland wird bis 18. April verlängert. Dies ist das Ergebnis des wöchentlichen Gipfelgespräches zur Corona-Pandemie mit Expertinnen und Experten und den Landeshauptleuten im Bundeskanzleramt. Das Präsidium des Parlaments beschloss eine Maskenpflicht, die in die Hausordnung aufgenommen werden soll. Kennzahlen Den Beratungen im Bundeskanzleramt lagen mehrere…
weiter LesenAufruf zur Zusammenarbeit
Mit einem eindringlichen Appell zur Zusammenarbeit der politischen Kräfte wandte sich ÖVP-Klubobmann August Wöginger an die Öffentlichkeit und an die Fraktionen des Nationalrats und des Bundesrats. Die Bekämpfung der Corona-Pandemie erfordert die Zusammenarbeit aller Parlamentsparteien, alle Abgeordneten tragen hier Verantwortung, erklärte Wöginger. „Die Corona-Pandemie stellt uns weiterhin vor die größte Herausforderung seit 1945. Im…
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