Posts Tagged ‘Claus Reitan’
Hassposting auf der Hauswand
Es erregt die Gemüter, es verletzt die Würde des Betroffenen: Eine großformatige Karikatur von Gerhard Haderer an einer Hauswand in Wien zeigt Bundeskanzler Sebastian Kurz wie er die linke Seite des Sakkos öffnet, worauf er als herzlos erscheint. Der Urheber, Gerhard Haderer, sagt dazu: „Ich habe einen herzlosen Politiker gezeichnet“, und zwar unentgeltlich für die…
weiter LesenGanz einfach: Kickl muss gehen
Jetzt hat Herbert Kickl, ehemaliger Innenminister, sogar die Polizei gegen sich aufgebracht. Ein Sprecher der Polizeigewerkschaft bezeichnete das Verhalten von Kickl am vorigen Samstag als „unverantwortlich“. Die Rücktritts-Aufforderungen an Kickl häufen sich. Bei einer Kundgebung im Prater in Wien hatte Kickl als FPÖ-Klubobmann in radikalen Worten, heftigen Emotionen und pauschalen Verunglimpfungen das Publikum gegen…
weiter LesenPilz dribbelt sich ins Out
Peter Pilz war in seinen Methoden politischer Polemik und Aggression stets ein Grenzgänger, der schon öfter jenseits der Linie verschwand. Jetzt hat er sich endgültig ins Out gedribbelt. Anlass war, wie könnte es anders sein, der Versuch, Bundeskanzler Sebastian Kurz – sachlich völlig haltlos – zu beschuldigen. Kurz habe, so Pilz, vor drei Jahren auf…
weiter LesenDokumentation: „Strafbarkeit von Minister Blümel ist auszuschließen“
Der Rechtswissenschafter Hubert Hinterhofer erstellte eine strafrechtliche Stellungnahme zu SMS von Neumann an Blümel: Für Strafbarkeit seitens Blümels fehlt es an Übereinkunft, Tathandlung und an Zuständigkeit. Diese Expertise zur Vorgangsweise der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft lässt deren Ermittlungen gegen den Bundesminister für Finanzen, Gernot Blümel, als unbegründet erscheinen. Die Aussage von Prof. Dr. Hubert Hinterhofer…
weiter LesenReform im Glücksspiel: effektive Behörden und Schutz der Spieler
Die Bundesregierung hat im Ministerrat am 23. Februar ein umfassendes Glücksspielpaket beschlossen. Hier die wichtigsten Details. Die Reform geht von Finanzminister Gernot Blümel aus: „Die Mehrfachrolle des Finanzministeriums im Glücksspielbereich ist nicht mehr zeitgemäß, darauf habe ich bereits vor einem Jahr hingewiesen. Auch im Regierungsprogramm ist eine entsprechende Neuordnung vorgesehen. Bei der geplanten Entflechtung werden…
weiter LesenDie Politik ist kein Pferderennen
Von der Politik darf man sich vieles erwarten, aber keinesfalls, dass sie unterhaltsam sein muss. Die Politik, verstanden als das wert- und zielorientierte Organisieren des gemeinsamen und des öffentlichen Lebens, muss Interessen abwägen, Positionen argumentieren, muss das Leben des Einzelnen ebenso im Fokus haben wie das Wohl des Staates. Das ist schwierig genug. Namentlich in…
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