Posts Tagged ‘Claus Reitan’
Klimaschutz: Technologie statt Ideologie. Anpacken statt ankleben.
Wie das Klima schĂĽtzen? Die Antwort aus bĂĽrgerlich-marktwirtschaftlicher Sicht ist klar: Technologie statt Ideologie, anpacken statt ankleben. Das war der Grundtenor von Impuls und Paneldebatte einer Klimaschutz-Diskussion, zu der die Politische Akademie die frĂĽhere deutsche Bundesministerin Kristina Schröder nach Wien geladen hatte. PolAk startet “Impulse” Im neuen Format „Impulse“ widmet sich die Politische Akademie…
weiter LesenDie vielen Schritte zum groĂźen Ziel KlimaschutzÂ
Der  Weg zu Ă–sterreichs Klimaneutralität 2040 wird durch  viele MaĂźnahmen bewältigt. „Wir sind gut unterwegs, wir haben schon viel umgesetzt und die MaĂźnahmen wirken“ sagt Abg. Johannes Schmuckenschlager, in der Regierungsfraktion Ă–VP zuständig fĂĽr Umwelt und Klimaschutz. Der Weg zur Energiewende und Klimaschutz fĂĽhrt ĂĽber nachhaltige und praktikable Rahmenbedingungen , wie Schmuckenschlager erläutert. Klimaschutz…
weiter LesenVon der Leyen vor EU-Gipfel: Migration eine Herausforderung fĂĽr Europa
FĂĽr die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ist die Migration „eine Herausforderung fĂĽr ganz Europa“. Vor dem dieswöchigen Sondergipfel zu Migration hatte Von der Leyen zwei Schwerpunkte genannt, um in Europa die Migration zu bewältigen. AnkĂĽndigung vor dem Sondergipfel Von der Leyen sprach am 1. Februar vor dem Europäischen Parlament zum Thema…
weiter LesenEU-Partner ist, wer Illegale zurĂĽcknimmt
Asyl und Migration beschäftigten die EU-Innenminister beim informellen Rat in Stockholm. Der schwedische Vorsitz hat die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern von illegalen Migranten auf die Agenda gesetzt: Es sollen wesentlich mehr illegale Migranten wieder in ihre Herkunftsländer zurĂĽckgebracht werden. UnterstĂĽtzung fĂĽr Grenzschutz Dem informellen Rat erklärte Innenminister Gerhard Karner, Ă–sterreich habe die Asylbremse angezogen, jetzt…
weiter LesenIran setzt EU-Mandatar Mandl auf Sanktionsliste
Der österreichische Europa-Parlamentarier Lukas Mandl wurde vom Iran auf die Liste der Gegensanktionen gesetzt. Dem waren Sanktionen der EU gegen den Iran vorausgegangen. Mandl hatte die Kritik am Iran immer wieder zur Sprache gebracht. EU-Sanktionen gegen den Iran Der Rat hat am 23. Januar 2023 angesichts der Menschenrechtslage in Iran beschlossen, die Liste der…
weiter LesenVan der Bellens Bekenntnisse fĂĽr die zweite Amtsperiode
Es war ein Festakt der demokratischen Republik Ă–sterreich: Ăśberzeugungen und Bekenntnisse – zu Demokratie, Wahrhaftigkeit, Kompromissen und Respekt – prägten die drei Ansprachen vor der Bundesversammlung, in der Bundespräsident Alexander Van der Bellen fĂĽr eine zweite Amtsperiode als Staatsoberhaupt angelobt wurde. Den Alltag verändern „Hier stehe ich also“, sagte Van der Bellen zu Beginn…
weiter LesenKarner präsentiert EU-Partnern in Stockholm die Asylbremse
Nach seinem Arbeitsbesuch in Bulgarien mit Bundeskanzler Karl Nehammer fĂĽhrt Innenminister Gerhard Karner am Mittwoch in Stockholm weitere Gespräche mit europäischen Ressortkollegen. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft lädt zu einem informellen Treffen der EU-Innenminister. In Sachen Migration vertritt Schweden den gleichen Kurs wie Ă–sterreich. Schweden fĂĽhrt EU bis Juni Mit 1. Jänner 2023 hat Schweden den…
weiter LesenSobotka-Kompromiss scheitert an SPĂ– und FPĂ–
Es war ein letzter Versuch von Präsident Wolfgang Sobotka, den Untersuchungsausschuss des Nationalrats ordentlich zu beenden. Doch SPĂ– und FPĂ– waren nicht fĂĽr eine einhellige Vorgangsweise aller Fraktionen sondern wĂĽnschten eine Verlängerung. Daher gibt es vorerst keine weiteren Befragungen. Die Beweisaufnahme ist abgeschlossen, Akten können noch bis 1. Februar geliefert werden. Vorschlag fĂĽr Termin…
weiter LesenRaab und Karner: Mehr Schutz für Kinder, härtere Strafen für Täter
Der Fall Teichtmeister löst äuĂźerst intensiv gefĂĽhrte Debatten aus. Einerseits ĂĽber die Frage, wie dieser in der Film- und Theaterbranche länger erörterte Fall von Kindesmissbrauch unentdeckt bleiben konnte. Andererseits ĂĽber verstärkten Schutz von Kindern und erhöhte Strafen fĂĽr Täter. Diese Strafen seien „unangemessen niedrig“, sagt etwa Familienministerin Susanne Raab. Innenminister Gerhard Karner kĂĽndigte an, die…
weiter LesenNach Besucher-Andrang: Parlament plant weitere offene Tage
Der Andrang an Besuchern hat alle Erwartungen ĂĽbertroffen, sagte Ă–VP-Klubobmann August Wöginger nach zwei Tagen der Offenen TĂĽr im sanierten Parlamentsgebäude in Wien. Das Interesse der Ă–ffentlichkeit an der parlamentarischen Arbeit ist hoch, es werden daher – zusätzlich zu den FĂĽhrungen – weitere Tage der Offenen TĂĽr geplant. Ă–ffentlichkeit an Politik interessiert Die Ă–ffnung…
weiter Lesen