Bundesländer
Budget-Hoch für das Bundesheer
Mit exakt 2.713,1 Millionen Euro ist das Budget für die Landesverteidigung so hoch wie nie zuvor. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einer Budgeterhöhung um 40 Millionen Euro. Zum dritten mal in Folge konnte so „das höchste Verteidigungsbudget der Geschichte für das Bundesheer“ erzielt werden, so Verteidigungsministerin Klaudia Tanner.
Mit dem neuen Budget habe der „jahrelange Rückstau“ nun ein Ende. Man würde im Verteidigungsressort „positiv in die Zukunft“ blicken, „mit einem modernen und handlungsfähigen Bundesheer“, so Ministerin Tanner zum Budget.
Bereits 2020 konnte Ministerin Tanner eine Erhöhung für das Budget des Bundesheeres erzielen. Das Verteidigungsbudget 2020 betrug 2.545,7 Millionen Euro, damit konnte eine Steigerung von 254 Millionen Euro, das sind von 9,9 Prozent erzielt werden. Für das Jahr 2021 wurde das Budget um weitere 127,1 Millionen erhöht – somit stand dem Bundesheer 2.672,8 Millionen Euro zur Verfügung. Für das kommende Jahr 2022 konnte das Verteidigungsbudget nochmals um 40 Millionen Euro erhöht werden und es liegt nun bereits über 2,7 Milliarden Euro.
Mittel zur Pandemiebekämpfung
Darüber hinaus wurden im Jahr 2022 Mittel des COVID-19-Fonds im Ausmaß von 20,0 Millionen Euro veranschlagt. Diese Mittel sind als Art Vorschuss anzusehen und stehen ausnahmslos für einschlägige Aufwendungen im Rahmen der Pandemiebekämpfung zur Verfügung.
Auch für das Jahr 2025 wird das hohe Niveau bei über 2,7 Milliarden Euro gehalten. Für Gehaltserhöhung und Struktureffekt wurde im Ausmaß von 39,4 Millionen Euro Vorsorge getroffen, für die laufende Hubschrauberbeschaffung 46,7 Millionen Euro in Anschlag gebracht.
Investition in Sicherheit Österreichs
„Eine Investition in das Bundesheer ist gleichzeitig eine Investition in die Sicherheit Österreichs. Und Sicherheit gibt es nun mal nicht zum Nulltarif. Daher freut es mich sehr, dass die Leistungen des Bundesheeres entsprechend budgetär nachhaltig honoriert werden“, so die Ministerin weiter.