SPÖ liefert nächste Episode im Vorsitz-Wirrwarr
Der offene Führungsstreit in der SPÖ hat mittlerweile den Charakter einer Sitcom oder Telenovela. Erneut steckten die Gremien der Sozialdemokraten ihre Köpfe zusammen, um Spielregeln für die Mitgliederbefragung festzulegen. Die Skurrilitäten gehen dabei munter weiter.
Befragungs-Chaos
Die Entscheidung, wer der SPÖ vorstehen und als Spitzenkandidat in die nächste Nationalratswahl führen soll, entwickelt sich immer mehr zu einer Wissenschaft. Aber die Debatten in der SPÖ zur Abwicklung der Mitgliederbefragung münden in ein immer größer werdendes Chaos.
Was als ein Duell Pamela Rendi-Wagner gegen Hans-Peter Doskozil gedacht war, mutiert zur größten Polit-Castingshow des Landes. Bisher unkonkret formulierte Regeln führten dazu, dass bis Freitagmitternacht 69 Männer und 4 Frauen den Führungsanspruch in der SPÖ stellten und somit das Vorsitz-Tohuwabohu weiter befeuern.
Regeln geändert
Am Montagnachmittag kam in der Präsidiums- und Vorstandssitzung wieder das Kommando für einen Teilrückzug der bisher festgelegten Regeln. Durfte vergangene Woche noch jedes SPÖ-Mitglied kandidieren, ja sogar neu eingetretene Mitglieder wurden dafür als geeignet erklärt, müssen nun Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur gesammelt werden.
Bringt eine Kandidatin oder ein Kandidat keine 30 Unterschriften von SPÖ-Mitgliedern bis Ende der Woche zusammen, dann steht er oder sie auch nicht auf dem Stimmzettel bei der Mitgliederbefragung.
Und für eine Kandidatur ist man nur dann berechtigt, wenn man den Mitgliedsbeitrag für ein Jahr im Voraus bezahlt hat, wie Medien nach den Gremiensitzungen berichten.
No-na Befragung?
Und überhaupt: Das Ergebnis ist nicht bindend. Wer die Mitgliederbefragung gewinnt, ist nicht automatisch Parteivorsitzende/r. Das ließ am Montagvormittag SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch die Öffentlichkeit wissen.
Wozu also die Mitgliederbefragung, stellen sich viele die berechtigte Frage in der SPÖ. Diese Entscheidung obliegt dem Bundesparteitag, so Deutsch, der meinte, dass die Mitgliederbefragung lediglich die “Erhebung eines Stimmungsbildes“ sei, wie mehrere Medien berichten. Daher sei auch keine Stichwahl vorgesehen. Dies trieb wiederum einer Reihe von SPÖ-Funktionären die Zornesröte ins Gesicht.
Es bleibt also eine weitere Woche offen, wie groß das Teilnehmerfeld bei der Mitgliederbefragung sein wird. Damit ist die SPÖ in ihrem aus dem Ruder gelaufenen Vorsitz-Match um eine Episode reicher. Insgesamt vertrauensfördernd ist dieses Vorgehen allerdings nicht.
