Das Verhalten des türkischen Präsidenten Recep Erdogan sorgte unter dem Schlagwort „SofaGate“ für Aufregung. Anfang der Woche waren die zwei wichtigsten Repräsentanten der EU, Ursula von der Leyen (Kommissionspräsidentin) und Charles Michel (Ratspräsident) zu Besuch in der Türkei. Grund der offiziellen Visite in Ankara waren Gespräche zur Beziehung zwischen der Türkei und der EU. Kritik erhält Erdogan von der österreichischen Regierung.

 

Was ist genau passiert?

Mit Ursula von der Leyen und Charles Michel waren die beiden höchsten Vertreter der EU zu Gast bei Erdogan. Bei einem öffentlichen Gespräch in Ankara bot Erdogan lediglich Michel einen Platz an, Von der Leyen nicht. Von der Leyen nahm fernab des Gesprächzentrums Platz auf einem Sofa. Mit der Sitzordnung überrumpelte Erdogan Von der Leyen, wie in einem Video der Kommission erkenntlich ist. Von der Leyens „Ähm“, als Erstaunen über die Sitzordnung, wird zum geflügelten Wort.

 

Warum sorgt das für Aufregung?

In der rein protokollarischen Rangordnung steht Charles Michel zwar über Ursula von der Leyen. Doch von der Leyens Kommission ist für viele politische Initiativen verantwortlich, an deren Türkei freundlichen Umsetzung der Präsident der Türkei zumindest Interesse zeigen sollte.

Dass von der Leyen fernab des Gesprächs auf einem Sofa Platz nehmen sollte, wird als Affront gesehen. Ein Affront, der in Zeiten von Versuchen der politischen Annäherung zwischen der EU und der Türkei eher fehl am Platz ist.

 

Edtstadler erkennt Provokation in SofaGate

Kritik am Verhalten Erdogans gibt es auch von der österreichischen Regierung. EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zeigte sich schockiert: „Wenn die EU die Hand zum Dialog mit der Türkei ausstreckt, muss das auf Augenhöhe erfolgen. Der gestrige Besuch der EU-Spitze beim türkischen Präsidenten Erdogan und die respektlose Behandlung der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein zutiefst befremdliches Bild vermittelt“. Wenige Tage nach der Aufkündigung der Istanbul Konvention könne das wohl nur als Provokation verstanden werden.

 

Schallenberg EU-Beitrittsverhandlungen als Illusion

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) betonte „Auch, wenn manche Beobachter jüngst ein Tauwetter in den Beziehungen EU-Türkei erkennen möchten, wären Naivität oder Blauäugigkeit fehl am Platz. Allzu oft hat Ankara Erwartungen an eine nachhaltige Verbesserung schon bitter enttäuscht.“ Hinsichtlich der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ergänzte Schallenberg: „Die EU-Beitrittsverhandlungen sind eine Illusion, der sich die Europäische Union nicht länger hingeben sollte.“

 

Kritik am Frauenbild

Kritisiert wird auch das Frauenbild, das durch die türkische Regierung transportiert wird, und die Frauenrechte die in der Türkei gelten – oder eben nicht. Jüngst trat die Türkei aus der Istanbul Konvention gegen Gewalt an Frauen aus. Das wurde auch von der österreichischen Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) kritisiert: „Die Entscheidung der Türkei missachtet und gefährdet das Leben von Millionen von Frauen und Mädchen“, so Raab.