Untersuchungs-Ausschuss

U-Ausschuss zur 24ten
In einer weiteren Runde des Untersuchungsausschusses des Nationalrats - der 24. - versuchen die Oppositionsparteien, wieder Zusammenhänge herzustellen und Vorwürfe zu erheben. Da gegen zwei der vier in dieser Woche geladenen Personen ein Strafverfahren läuft, dürfte...

Leere Kilometer im U-Ausschuss
Der U-Ausschuss des Nationalrats ist am Donnerstag wieder prominent besetzt. Geladen ist unter anderem Landwirtschaftsministerin a.D. Elisabeth Köstinger. Ob es jedoch zu einem neuen Erkenntnisgewinn aus der Befragung kommt, blieb für ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger zum Auftakt...

U-Ausschuss ist politische Inszenierung
Am Mittwoch kommt der Untersuchungsausschuss wieder zusammen. Geladen sind die frühere Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und zwei hochrangige Mitglieder ihres Kabinetts. Schramböck musste allerdings aufgrund einer Corona-Infektion kurzfristig absagen. Politische Inszenierung steht im Vordergrund Ursprünglich waren...

Hanger: „Untersuchungsgegenstand weiter einhalten“
Am zweiten Befragungstag der sogenannten „Vorarlbergwoche“ sind Finanzminister Magnus Brunner, ein Prüfer des Finanzamtes und ein Vorarlberger Unternehmer als Auskunftspersonen im U-Ausschuss geladen. ÖVP-Fraktionsvorsitzender Andreas Hanger will nach dem vorangegangenen Befragungstag weiter auf die Einhaltung des...

Causa Vorarlberg gehört nach Vorarlberg
Vorgänge in Vorarlberg und in der dortigen Verwaltung gehören in Vorarlberg untersucht. Mit diesem Statement eröffnete Andreas Hanger, Fraktionsführer der ÖVP, einen neuen Befragungstag im Untersuchungsausschuss des Nationalrates in Wien. Seine Meinung wird in einem Schreiben...

Hanger will Ermittlungen der Finanz schützen
Wiederholt wurde von Betroffenen und von Rechtsexperten beklagt, dass die Vorgangsweise der Oppositionsparteien zum Untersuchungsausschuss des Nationalrates die Rechte von Personen verletzt und Ergebnisse von Ermittlungen gefährdet. Ermittelnde Finanzbeamte sollten daher in nicht-öffentlicher Sitzung befragt werden,...

U-Ausschuss nimmt Justiz-Interna unter die Lupe
Die internen Konflikte in der Justiz schädigen deren Ansehen und werden nun im Untersuchungs-Ausschuss des Nationalrates aufgegriffen. Dies kündigten Vertreter der Regierungs- und der Oppositionsparteien am Dienstag morgens vor den zweitätigen Befragungen in Wien an. ...