Untersuchungs-Ausschuss

Der U-Ausschuss geht in seine 24. Runde und der Erkenntnisgewinn dürfte wieder einmal dürftig sein. Es würden legale Handlungen von Seiten der anderen Parteien stets skandalisiert, obwohl man selbst genau das selbe mache, so Fraktionsvorsitzender der ÖVP, Andreas Hanger. Foto: Schreenshot Zur-Sache

U-Ausschuss zur 24ten

In einer weiteren Runde des Untersuchungsausschusses des Nationalrats - der 24. - versuchen die Oppositionsparteien, wieder Zusammenhänge herzustellen und Vorwürfe zu erheben. Da gegen zwei der vier in dieser Woche geladenen Personen ein Strafverfahren läuft, dürfte...

Auch am Donnerstag wird es laut ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger im U-Ausschuss keinen neuen Erkenntnisgewinn geben. Es dürfe darauf hinauslaufen, dass dieselben Fragen wie im Ibiza-Ausschuss gestellt werden und dann aus dem Protokoll vorgelesen. Foto: Screenshot / Zur Sache

Leere Kilometer im U-Ausschuss

Der U-Ausschuss des Nationalrats ist am Donnerstag wieder prominent besetzt. Geladen ist unter anderem Landwirtschaftsministerin a.D. Elisabeth Köstinger. Ob es jedoch zu einem neuen Erkenntnisgewinn aus der Befragung kommt, blieb für ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger zum Auftakt...

Im U-Ausschuss ginge es mittlerweile nur noch um politische Inszenierung und möglichst viel Aufmerksamkeit. Das zeige die Tatsache, dass nach dem krankheitsbedingten Absagen von Schramböck jetzt nur noch ein Arbeitstag angesetzt sei, meinte Hanger bei der Pressekonferenz vor der Sitzung. Foto: Zur Sache / Screenshot

U-Ausschuss ist politische Inszenierung

Am Mittwoch kommt der Untersuchungsausschuss wieder zusammen. Geladen sind die frühere Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck und zwei hochrangige Mitglieder ihres Kabinetts. Schramböck musste allerdings aufgrund einer Corona-Infektion kurzfristig absagen. Politische Inszenierung steht im Vordergrund Ursprünglich waren...

ÖVP-Fraktionsvorsitzender Andreas Hanger pocht auch am zweiten Tag der "Vorarlbergwoche" auf die Einhaltung des Untersuchungsgegenstandes. Geladen sind unter anderem Finanzminister Magnus Brunner. Foto: Zur-Sache / Screenshot

Hanger: „Untersuchungsgegenstand weiter einhalten“

Am zweiten Befragungstag der sogenannten „Vorarlbergwoche“ sind Finanzminister Magnus Brunner, ein Prüfer des Finanzamtes und ein Vorarlberger Unternehmer als Auskunftspersonen im U-Ausschuss geladen. ÖVP-Fraktionsvorsitzender Andreas Hanger will nach dem vorangegangenen Befragungstag weiter auf die Einhaltung des...

Die Angelegenheiten Vorarlbergs gehören in Vorarlberg bearbeitet: Auch das Justizressort und die WKStA sehen das so, gab Andreas Hanger bekannt. Foto: Screenshot Zur-Sache

Causa Vorarlberg gehört nach Vorarlberg

Vorgänge in Vorarlberg und in der dortigen Verwaltung gehören in Vorarlberg untersucht. Mit diesem Statement eröffnete Andreas Hanger, Fraktionsführer der ÖVP, einen neuen Befragungstag im Untersuchungsausschuss des Nationalrates in Wien. Seine Meinung wird in einem Schreiben...

Im Sinne der Finanzbehörden die Rechte und die Ermittlungen schützen: ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger. Foto: Zur-Sache.at / Michael Tögel

Hanger will Ermittlungen der Finanz schützen

Wiederholt wurde von Betroffenen und von Rechtsexperten beklagt, dass die Vorgangsweise der Oppositionsparteien zum Untersuchungsausschuss des Nationalrates die Rechte von Personen verletzt und Ergebnisse von Ermittlungen gefährdet. Ermittelnde Finanzbeamte sollten daher in nicht-öffentlicher Sitzung befragt werden,...

Parlamentarier wie Andreas Hanger (ÖVP) wollen Aufklärung und Lösungen in den internen Konflikten der Justiz. Foto: Screenshot oe24/Zur-Sache

U-Ausschuss nimmt Justiz-Interna unter die Lupe

Die internen Konflikte in der Justiz schädigen deren Ansehen und werden nun im Untersuchungs-Ausschuss des Nationalrates aufgegriffen. Dies kündigten Vertreter der Regierungs- und der Oppositionsparteien am Dienstag morgens vor den zweitätigen Befragungen in Wien an. ...