Europawahlkampf vor Endspurt

Rund 6,4 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, am Sonntag in drei Wochen die Mitglieder des nächsten Europäischen Parlaments zu wählen. Die Kandidatinnen und Kandidaten der ÖVP gehen in den Endspurt des Wahlkampfes. An die Wählerinnen und Wähler wird appelliert, zu wählen. Es geht um eine Richtungsentscheidung für Europa, auch um Lebensfragen für die Bevölkerung Österreichs.

Österreich braucht Kooperation

„Unzählige Entscheidungen, die Tirol unmittelbar betreffen, werden mittlerweile im Europäischen Parlament gefällt“, sagte Sophia Kircher, seit 2018 Abgeordnete zum Tiroler Landtag und Kandidatin auf Platz vier der ÖVP-Liste. Dies gelte für den Transitverkehr über den Klimaschutz bis zur Anerkennung von Berufsabschlüssen, sagte Kircher beim Wahlkampfauftakt der ÖVP Tirol am Samstag im Mils. Die geographische Lage des Landes zwischen Italien und Deutschland macht Kooperation in Europa besonders bedeutsam. So erklärte Europaministerin Karoline Edtstadler in Tirol, für die großen Herausforderungen müsse an europäischen Lösungen gearbeitet werden.

Landeshauptmann Mattle, Kandidatin Kircher und Ministerin Edtstadler beim Auftakt in Tirol. Foto: ÖVP Tirol

Themen sind Migration, Sicherheit, Klima

Der erste Kandidat auf der ÖVP-Liste ist Reinhold Lopatka – und er absolvierte Besuche auf den Märkten in seiner steirischen Heimat. Die Themen? Natürlich Migration, ein Sache, in der die Europäische Union erst verspätet reagiert habe, erklärt Lopatka im Gespräch mit Wählerinnen und Wählern.

Weiteres aktuelles Thema: Sicherheit. Lopatka plädiert für Kooperation mit der NATO, wie er in einem Gespräch mit Journalistinnen und Journalisten der Vereinigung der Europajournalisten und des Verbands der Auslandspresse erklärte. Eine europäische Armee sei schwierig aufzubauen, und die NATO sei – mit 32 Mitgliedstaaten – jedenfalls viel stärker als die Europäische Union.

Reinhold Lopatka auf Märkten in der Steiermark. Botschaft: “Europa. Aber besser.” Screenshot/ORF

Neue Partnerschaften

Österreich braucht politische Partnerschaften und wirtschaftliche Beziehungen, auch und gerade auf den Balkan, wofür in diesen Tagen wieder Lukas Mandl unterwegs war. Er ist Mitglied des Europaparlaments und auf dem fünften Listenplatz der ÖVP – und er fördert die Kooperation der Computergesellschaften Österreichs (OCG) und des Kosovo (SHPIK), die jetzt vereinbart wurde.

Europaministerin Karoline Edtstadler: Themen der Zeit erfordern europäische Lösungen. Foto: Raab-Stiftung

Angelika Winzig, seit 2019 im Europäischen Parlament und dort Delegationsleiterin der ÖVP, besucht in ihrem Wahlkampf mehr als 100 Gemeinden in ihrem Heimatbundesland Oberösterreich. Worüber wollen die Bürgerinnen und Bürger mit ihr sprechen? Was beschäftigt die Menschen? Es sind die Kriege und die Krisen, auch der Klimaschutz und das Asylsystem, sagte sie dem Bezirksblatt Tipps Gmunden. Diese großen Themen müssen auf europäischer Ebene bearbeitet werden, erklärt Winzig.

In einer ausführlichen Grußbotschaft an die Toleranzgespräche des Denk.Raum.Fresach plädierte Johannes Hahn eindringlich dafür, das aktive Wahlrecht zu nutzen und am 9. Juni an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilzunehmen.

Wahlkampf intensiv

Der bundesweite Start in das Wahlkampf-Finale erfolgt für die Volkspartei am 24. Mai in der Oberwarter Messehalle im Burgenland. Es werden rund 1.000 Gäste erwartet, Bundeskanzler Karl Nehammer sowie der Vorsitzende der Fraktion der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, werden sprechen.

Informationen zum EU-Wahlprogramm der ÖVP HIER

Informationen des Innenministeriums zur Europawahl HIER