Die Stadt Wien verursacht aus eigenen Mitteln einen Förder-Dschungel bei den Deutschkursen. Dies zeigt eine Stellungnahme der Gemeinderätin Caroline Hungerländer, Integrationssprecherin der ÖVP Wien. Sie tritt Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) massiv entgegen.

 

Ein Ablenkungsmanöver von Hacker

Die – sachlich unzutreffende – Kritik Hackers an Ministerin Claudia Plakolm und mangelnden Kursplätzen bezeichnet Hungerlänger als ein „durchschaubares Ablenkungsmanöver von den hausgemachten massiven Integrationsproblemen Wiens“.

Wie kurze Zur-Sach-Recherchen ergeben, bietet der ÖIF Hunderte Kursplätze an. Allein auf der Webseite von Start.Wien finden sich unter der Rubrik Deutschkurse 514 Einträge. Dazu kommen noch die Kurse einzelner Magistratsabteilungen oder etwa des Gesundheitsverbundes.

 

Hacker nennt keinen einzigen Fall

„Der Stadtrat konnte allerdings keinen einzigen Fall nennen, in dem ein Kursplatzsuchender hier keinen solchen erhalten hätte. Wie auch der für die Kurse zuständige Integrationsfonds bestätigte, sind derzeit mehrere hundert Plätze in solchen Kursen frei“, erläutert Hungerländer.

 

Wien bietet „Dschungel an Förderungen“

Stadtrat Hacker und die Stadtregierung sollten sich also eher fragen, warum das Angebot so wenig genutzt werde. Generell ist das Thema Deutschkurse in der Bundeshauptstadt ein heikles, so Hungerländer: „Es besteht ein undurchsichtiger Dschungel an teils horrend teuren und nachweislich wenig effektiven Deutschkursförderungen“. Hinzu kommen mangelnde Sanktionen für Deutschkurs-Verweigerer, die in anderen Bundesländern strenger angewandt würden.

 

Anfrage zu Sanktionen

Hungerländer zu den Missständen und den Versuchen der ÖVP, diese abzustellen: „Stadtrat Hacker schuldet uns dahingehend auch noch die Beantwortung unserer Anfrage, wie oft die Stadt Mindestsicherungsempfänger sanktioniert, weil sie ihre Verpflichtungen laut Integrationsgesetz nicht erfüllen.“

Im Wiener Integrationsressort würden Deutschkurse völlig unübersichtlich von diversen Vereinen gefördert. „Da ist es durchaus interessant zu hinterfragen, inwiefern da überhaupt eine Übersicht besteht und wie viel Steuergeld die Stadt für diese chaotische System ausgibt. Die Kritik der Stadtregierung an den Deutschkursen ist keineswegs neu und wird immer wieder mal – stets ohne Beweise für diese Behauptung – als Ablenkungsmanöver für das eigene Versagen im Integrationsbereich aus der Mottenkiste hervorgeholt. Es wird Zeit, dass Stadtrat Hacker endlich seiner Verantwortung nachkommt, statt sie stets auf andere abwälzen zu wollen, und die Baustellen in seinem Ressort angeht – es sind wahrlich genug“, betont Hungerländer abschließend.