Nach einem Interview von Europaministerin Claudia Bauer in der „Welt am Sonntag“ unterstützt der Delegationsleiter der ÖVP im EU-Parlament den Vorstoß Bauers für eine kleinere EU-Kommission.

ÖVP-EU-Delegationsleiter und Außenpolitiksprecher Reinhold Lopatka spricht sich für eine deutlich verkleinerte EU-Kommission aus und unterstützt damit einen Vorstoß von Europaministerin Claudia Bauer. Diese hat sich in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ dafür ausgesprochen, was die Volkspartei „bereits in unserem Europawahlprogramm 2024 gefordert“ habe, so Lopatka.

 

Lopatka für „sichtbares Zeichen“ in Sparzeiten

Eine Kommission mit deutlich weniger Kommissaren wäre „schlanker, schlagkräftiger und ein sichtbares Zeichen, dass Europa den Sparkurs, den es von den Mitgliedstaaten einfordert, auch bei sich selbst ernst nimmt“, betont der Außenpolitiksprecher. Das Motto für die EU müsse lauten: „Weniger, aber effizienter.“ Das gelte „für die Regulierung genauso wie für die Kommission selbst“.

27 Kommissare samt Kabinetten, Stäben und Dienststellen seien „nicht in Stein gemeißelt“, so Lopatka; der Lissabon-Vertrag selbst sehe eine verkleinerte Kommission mit fairem Rotationssystem vor. Es sei gut, dass Bauer diese Debatte in Brüssel führe. „Während andere Europa schlechtreden und zerstören wollen, arbeiten wir daran, Europa besser zu machen“, betont der Abgeordnete. Das sei „gelebte Tradition der Volkspartei als Österreichs Europapartei“.

 

Lesetipp: Eurobarometer zeigt Zufriedenheit mit Lebensqualität in Europa