Die ÖVP fordert von der FPÖ ein klares Bekenntnis zur geplanten Wehrdienstreform. „Österreich steht vor der größten Wehrdienstreform seit Jahrzehnten“, so ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer in einer Aussendung am Dienstag.

Mit sechs Monaten Grundwehrdienst und drei Monaten Truppen- und Milizübungen stärke man „Ausbildung, Miliz und Einsatzbereitschaft unseres Bundesheeres nachhaltig“. Nun müsse die FPÖ zeigen, „ob ihren jahrelangen Forderungen auch Taten folgen“. Die Reform gebe dem Wehrdienst deutlich mehr Gewicht und orientiere sich weitgehend an den Empfehlungen der Experten. „Das ist kein parteipolitisches Wunschkonzert, sondern in weiten Teilen ein Expertenmodell für ein stärkeres und einsatzfähigeres Bundesheer“, betont der Wehrsprecher. Wer die Landesverteidigung ernst nehme, könne sich „einer solchen Reform nicht aus parteitaktischen Gründen verweigern“.

„Wer Wehrdienst verlangt, kann nicht plötzlich dagegen sein“

Besonders die FPÖ stehe nun in der Verantwortung, so Ofenauer: Die Freiheitlichen fordern seit Jahren einen stärkeren Wehrdienst, eine starke Miliz und mehr Einsatzfähigkeit. „Jetzt liegt eine Reform auf dem Tisch, die genau dort ansetzt. Wer vorher laut mehr Wehrdienst verlangt, kann nicht plötzlich dagegen sein, wenn es konkret wird.“

Die entscheidende Frage sei daher, ob die FPÖ bereit sei, „ihren eigenen Worten auch parlamentarische Taten folgen zu lassen“. Beim Bundesheer reiche es nicht, „große Reden zu halten“. Wer tatsächlich für einen stärkeren Wehrdienst stehe, müsse „sechs Monate Grundwehrdienst plus drei Monate Truppen- und Milizübungen mittragen“.

Ofenauer warnt vor parteipolitischen Spielchen

„Die Sicherheit Österreichs ist zu wichtig für parteipolitische Spielchen“, so Ofenauer. Die FPÖ habe nun die Wahl: „Sie kann Verantwortung übernehmen und einer historischen Stärkung des Wehrdienstes zustimmen – oder sie muss erklären, warum sie im entscheidenden Moment gegen das stimmt, was sie selbst jahrelang gefordert hat.“

Bundesheer