Alle Beiträge

Abrechnung bei der Budgetdebatte: Die FPÖ ist unfähig, Regierungsverantwortung zu übernehmen, sagen die ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger und Andreas Ottenschläger. Die von Herbert Kickl (o.) geführte Partei präsentierte keine konkreten Vorschläge. Foto: FPÖ-TV

Herbe Abrechnung mit der ‘unfähigen’ FPÖ

Das neue E-Gesetz kommt im Herbst in das Parlament. Foto: Johannes Zinner

Hanger: Konsolidieren sorgt für Stabilität des Standortes

ÖVP-Klubchef August Wöginger konfrontierte FPÖ-Obmann Herbert Kickl mit dessen ursprünglicher Zustimmung zur Anhebung der Beiträge zur Krankenversicherung von Pensionsbeziehern.

Wöginger startet Budgetdebatte: Sparen, reformieren, investieren

Diese Woche wurde das Budget 2025/26 im Parlament vorgestellt. Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Budget – „Die Zeit der Gratismentalität ist vorbei“

SRO6947 ARW scaled e1747204488847 landscape ac6e581171a628913a68c84de5f27a9b

DUN_32

Am 9. Mai 2025 nahm Bundeskanzler Christian Stocker (m.) gemeinsam mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (m.l.) und Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf (r.) an der Kranzniederlegung anlässlich des 60. Todestags von Leopold Figl teil.

Die Infrastruktur wird ausgebaut, Bauprojekte werden fortgesetzt, erklärt ÖVP-Finanzsprecher Andreas Ottenschläger anlässlich der Präsentation des Budgets 2025/2026. Allerdings werde die Ideologie der Grünen zur Transformation nun anhang von Maß und Ziel den Umständen angepasst. Foto: Zentrale Verkehrsmanagement ASFINAG.

Ottenschläger: Standort entwickeln, Ideologie abstellen

Sparen und sinnvoll investieren. So lautet die Devise für das Doppelbudget 2025/26, das am Dienstag präsentiert wurde.Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Doppelbudget 2025/26: Wo die Bundesregierung spart – und wo sie investiert

Bundeskanzler Christian Stocker führt das Polit-Barometer von Unique-Research an. Gefragt wird nach dem Vertrauen in Politikerinnen und Politikern. Foto: Bka / Andy Wenzel

Budget 2025 und 2026: Regierung setzt auf Ausgabendisziplin und Strukturreformen