Posts by Claus Reitan
Österreich bleibt bei Njet zu Russen-Gas
Die Europäische Union und mit ihr Österreich arbeiten bezüglich der Versorgung mit Gas an zwei Zielen: Wegen Russlands Krieg gegen die Ukraine wird von dort kein Gas bezogen. Und die Bezugsquellen für Energie, insbesondere von Gas, sollen vielfältiger werden. Dazu Klarstellungen in einer akuten Debatte um Sanktionen und Energie sowie EU-Ausstiegsszenarien. Importverbot ein Zeichen…
weiter LesenID Austria setzt mit 500 Anwendungen Erfolgskurs fort
Der digitale Ausweis, die ID Austria, setzt mit 500 Anwendungen und 3,9 Millionen Aktivierungen ihren Erfolgskurs fort. Die nächste Etappe kündigte Digitalisierungs-Staatssekretär Alexander Pröll am Dienstag an: Die neue App „ID Austria“. Wirtschaftsgipfel zu ID Austria Es soll noch einfacher, schneller und effizienter möglich sein, die digitale Identität zu nutzen, erklärte Pröll bei einem…
weiter LesenSelenskyj in Wien: Österreich steht an der Seite der Ukraine
Österreich steht an der Seite der Ukraine, die vor drei Jahren von Russland militärisch angegriffen wurde. Dies bekräftigte Bundeskanzler Christian Stocker bei einem Arbeitsbesuch des Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj im Bundeskanzleramt in Wien. In der Debatte des Nationalrats dazu kritisierte die FPÖ den Besuch aber nicht den Angriff Russlands auf die Ukraine. Neue…
weiter LesenWöginger eröffnet Budgetdebatte: Sanieren, reformieren, wachsen
Sanieren, reformieren, wachsen – das sind die drei Leitsterne für das Doppelbudget 2025 und 2026. ÖVP-Klubobmann August Wöginger eröffnete im Parlament die Plenardebatte des Nationalrats zum Budget. Und Wöginger korrigierte zum Auftakt nochmals FPÖ-Obmann Herbert Kickl. Zarte Hoffnungen nach drei Jahren Rezession Der Weg zum Budget und die Erstellung des Budgets waren nicht einfach,…
weiter LesenKanzler verspricht: Wir werden aus dieser Tragödie lernen
In bewegenden Reden von Abgeordneten aller Fraktionen debattierte der Nationalrat am Montag den Amoklauf von Graz und die Folgen. Zum Auftakt gab Bundeskanzler Christian Stocker eine Regierungserklärung ab. Er drückte Anteilnahme aus, dankte den Einsatzkräften, appellierte an Zusammenhalt und nannte die konkreten Maßnahmen, die jetzt folgen. Hier die Erklärung des Bundeskanzlers im Wortlaut. „Ich…
weiter LesenAmok-Konsequenzen: Regierungserklärung vor Nationalrat
Der Amoklauf von Graz mit zehn Todesopfern hat umfassende Konsequenzen. Welche, wird derzeit in der Bundesregierung beraten und soll am Mittwoch nächster Woche beschlossen werden. Bereits am Montag ist dazu eine Regierungserklärung vor dem Nationalrat angesetzt. Budgetwoche beginnt mit Regierungserklärung Der Nationalrat startet am Montag in die Budgetwoche, doch den Auftakt der Plenartage bildet…
weiter Lesen
Die Stadt Graz liegt in Trauer: nach dem Amok an einer Schule mit zehn Todesopfern ist nach den ersten Gedenkgottesdiensten am Sonntag in Graz eine Trauerstunde angesetzt. Bürgermeisterin Elfriede Kahr (KPÖ) kündigte weitere Hilfen für die Angehörigen der Opfer an, etwa auch bei den Begräbniskosten. Screenshot BBC
weiter Lesen
Mit Ressortkollegen beriet Innenminister Gerhard Karner beim Rat der Innenminister in Luxemburg Maßnahmen gegen Attentate und Amokläufe, wie jenen in Graz. In einigen EU-Staaten war es zu ähnlichen, jeweils tödlichen Vorfällen gekommen. Unter anderem wird der Schutz an Schulen erhöht. Foto: Europäische Union
weiter Lesen
Europa hat die Mittel, um die Herausforderungen zu bewältigen, erklärte Bundeskanzler Christian Stocker in seiner Rede vor dem Europaforum Wachau 2025. Europa müsse seine Wettbewerbsfähigkeit stärken, illegale Migration bekämpfen und in der Sicherheitspolitik kooperieren. Foto: Florian Schrötter
weiter LesenKanzler kündigt höhere Hürden für Waffenkauf an
Die Voraussetzungen für den Kauf von Waffen werden in Österreich verschärft. Dies bekräftigte Bundeskanzler Christian Stocker in einem Interview. Die Bundesregierung hat grundsätzliche Einigung erzielt. Diese sowie weitere Konsequenzen aus dem Amoklauf von Graz werden nächste Woche im Ministerrat beschlossen. Kanzler Stocker: Konsequenzen sind fällig „Die Tragödie hat das Land verändert“, sagte Stocker im…
weiter Lesen