Posts by Claus Reitan
Graf kontert Grünen: vier Argumente für Stromgesetz – und Abfuhr für Gewessler
Österreich steht vor der Reform des Marktes für Strom. ÖVP-Energiesprecherin Tanja Graf nennt vier Argumente für Tempo beim Gesetz und für die politische Abfuhr an Ex-Ministerin Leonore Gewessler. Das bringt das neue Stromgesetz Fakt ist, sagt Tanja Graf: Das geplante Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) sorgt für günstigere Preise, stabilere Netze, sichere Versorgung, Beschleunigung der Energiewende. Diese…
weiter Lesen3. Palästinenser-Aktion trifft ORF-Zentrum
Und wieder stürmt eine Gruppe von Palästinensern den ORF: Nach dem Landesstudio Tirol im Juni war im August die ORF-Zentrale in Wien dran. Dazwischen gab es eine Störaktion der Eröffnung der Salzburger Festspiele (Bild: kurier.at). Palästinenser gegen Medien Mit der Zeit wird’s notorisch: Gruppen junger Palästinenser stürmen in Österreich ORF Studios oder offizielle Anlässe,…
weiter LesenIntegration in Wien unter Durchschnitt
Die Kritik von Wiens Stadtrat Peter Hacker an der Bundesregierung erscheint sachlich unberechtigt zu sein: Die in Wien lebenden syrischen Flüchtlinge sprechen schlechter Deutsch, bleiben unter sich und erhalten mehr Sozialhilfe als jene in anderen Bundesländern. Der Integrationsfonds und das Arbeitsmarktservice arbeiten daran, Flüchtlinge und Asylwerber auszubilden und zu integrieren. Ob und wie das gelingt,…
weiter LesenSPÖ Wien schützt Kurs-Schwänzer
Die Bundesregierung stellt für Ausländer ausreichend Plätze für Deutschkurse zur Verfügung. Die SPÖ Wien schützt jedoch jene, die diese Schule schwänzen und Sozialhilfe beziehen. Plakolm steht für Integration mit Vernunft Gerade Integrationsministerin Claudia Plakolm sorgt mit dem verpflichtenden Integrationsprogramm ab Tag 1 für geordnete Verhältnisse und für eine konsequente Integrationspolitik mit Vernunft und Augenmaß,…
weiter Lesen500 Stellungnahmen erhitzen Strom- und Netzdebatte
Über 500 Stellungnahmen und eine intensive, größtenteils konstruktive öffentliche Diskussion: Das Interesse am neuen Stromgesetz – dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz, das die Grundlage für die Strominfrastruktur in Österreich bildet – ist äußerst hoch. Warum das so ist und worum es geht, erläutert in einem Gastkommentar Christian Tesch, Geschäftsführer von oecolution. Stromnetz braucht Update Das hohe Interesse…
weiter LesenUkraine: Steiniger Weg zu Verhandlungen
Der Weg zu Friedensverhandlungen für die Ukraine ist voller Hürden und Bedingungen. Die Regierungschef der EU berieten per Video, wie Sicherheitsgarantien gestaltet werden könnten, hieß es aus dem Bundeskanzleramt. Videokonferenz der EU-Regierungschefs Bundeskanzler Christian Stocker nahm an der Videokonferenz der EU-Regierungschefs teil. Diese erhielten – unter anderem – von Ratspräsident Antonio Costa und Kommissions-Präsidentin…
weiter LesenScharia: Regierung stoppt islamisches Recht
Die Bundesregierung wird der Anwendung von Scharia-Regeln in Österreich dauerhaft einen Riegel vorschieben, gibt ÖVP-Abgeordneter und Generalsekretär Nico Marchetti bekannt. Das wurde bereits im Regierungsprogramm festgelegt. Anlass der Klarstellung ist ein Aufsehen erregendes Urteil des Landesgerichts Wien, gegen das sogar die Türkische Kulturgemeinde protestiert. Gilt in Österreich die Scharia? Welches Recht gilt? Grundsätzlich gelten…
weiter LesenÖsterreichs Werte achten und deutsch sprechen
Die österreichische Bevölkerung achtet die klassischen Werte und wünscht, dass diese von allen respektiert werden. Das gilt auch für die Kenntnis der deutschen Sprache, wie Integrationsministerin Claudia Plakolm erklärte. Repräsentativ Studie zu Grundwerten Mit dem Wissenschafter Johannes Klotz präsentierte Plakolm die aktuelle und repräsentative OGM-Studie „Gemeinsame Grundwerte der Bevölkerung Österreichs“. Diese zeigt, welche Werte…
weiter LesenFamilienberatung kommt auf’s Handy
Die Familienberatung ist stark nachgefragt – und kommt daher auf’s Handy. Das kündigte Familienministerin Claudia Plakolm an. Familienberatung führt 500.000 Gespräche Das Leben ist vielfältig, und bei Konflikten, Krisen und Brüchen ist in Österreich niemand alleine, sagte Plakolm: Denn dann hilft die Familienberatung, konkret eine von 391 Stellen im gesamten Bundesgebiet. Anruf oder einfacher…
weiter LesenID Austria bis 2030 für 9 Millionen
Bis zum Jahr 2030 sollen alle 9 Millionen Einwohner Österreichs eine ID Austria erhalten. Das bringt allen Vorteile, sagt der Staatssekretär für Digitalisierung, Alexander Pröll. Welche das sind, erläuterte er in Gerersdorf. Servicetour durch Österreich Schon jetzt können rund 500 Amtswege von Bürgerinnen und Bürgern digital erledig werden, sagte Pröll zu Wochenbeginn, als die…
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