Posts by Johannes Frischmann
Im Rahmen seines Bundesländertages in Salzburg absolvierte Bundeskanzler Christian Stocker neben einem Arbeitsgespräch mit der Landeshauptfrau und Medienterminen auch ein Treffen mit Funktionären der Volkspartei. Zusätzlich stand auch der Besuch einer Firma sowie einer Schule auf dem Programm. Foto: Jakob Glaser
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Bundeskanzler Christian Stocker war dieser Tage zu Gast in Salzburg. Der Bundesländertag begann mit einem Treffen mit Salzburgs Landeshauptfrau Karoline Edtstadler im Chiemseehof, dem Sitz der Salzburger Landesregierung. Bei diesem Besuch durfte auch nicht ein Eintrag Stockers ins Buch des Landes Salzburg fehlen. Foto: Jakob Glaser
weiter LesenAuch 2025 viele Fälle von unfairen Handelspraktiken
Das Landwirtschaftsministerium hat den aktuellen Fairness-Bericht veröffentlicht. Im Jahr 2025 wurden rund 500 Fälle bearbeitet. Die weisungsfreie Einrichtung hat sich seitdem EU-weit als Vorzeigemodell etabliert. Österreichs Lebensmittelmarkt wird zu 95 Prozent von nur vier großen Lebensmittelketten dominiert. Oft sind kleine Lieferanten, besonders landwirtschaftliche Betriebe, der Übermacht und den Preisvorgaben dieser Konzerne ausgesetzt. Damit es nicht zur Benachteiligung der kleinen…
weiter LesenZehetner mit EU-Vorstoß: CO2-Preis darf erneuerbaren Strom nicht verteuern
Energiestaatssekretärin Elisabeth Zehetner bringt am Montag beim Energieministerrat in Brüssel eine Initiative zur Weiterentwicklung der Merit Order ein. Sie spricht sich für eine sachliche europäische Diskussion über das Zusammenspiel von CO2-Preis und Strommarkt aus. „Der Emissionshandel ist ein zentrales Instrument der europäischen Klimapolitik. Auch die Merit Order ist ein bewährtes Prinzip des Strommarktes. Beides steht…
weiter LesenReformpartnerschaft liefert nächstes Ergebnis
Die Reformpartnerschaft zwischen Bund, Länder und Gemeinden ist in den gemeinsamen Verhandlungen zu einem weiteren Teilergebnis gekommen. Die Bundesregierung gemeinsam konnte mit dem Land Tirol als aktuellem Landeshauptmann-Vorsitz die Novelle des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG) zur digitalen Verwaltung präsentieren. Weniger Formulare – Anträge rund um die Uhr Am Freitag tagten den Verhandler zur Reformpartnerschaft in…
weiter LesenAbschiebungen: Offensive geht weiter – Über 14.000 Personen mussten 2025 Österreich verlassen
Österreich hat nach Angaben des Innenministeriums die Migrationswende geschafft. Im Jahr 2025 mussten mehr als 14.000 Personen das Land verlassen, das sind rund 40 illegal aufhältige Personen pro Tag, davon zehn Straftäter pro Tag – so viele wie noch nie zuvor. „Jetzt gilt es, den Europäischen Asylpakt konsequent umzusetzen, um auch europaweit die Migrationswende zu schaffen. Asylgesetze…
weiter LesenOfenauer fordert Parteien auf, bei Wehrdienst-Frage Position zu beziehen
Der Wehrsprecher der Volkspartei, NR-Abg. Friedrich Ofenauer, hat alle politischen Parteien aufgefordert, sich klar zur Zukunft des Wehrdienstes in Österreich zu bekennen. Wehrdienst soll verlängert werden „Österreich braucht zu jeder Zeit ein starkes und wehrhaftes Bundesheer zum Schutz unserer Bevölkerung und Demokratie. Die ÖVP spricht sich klar für eine Verlängerung des Wehrdienstes und für die Empfehlung…
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Die DIGITAL X der Deutschen Telekom ist Europas führende branchenübergreifende Digitalisierungsinitiative. Der Branchentreff machte diese Woche auch in Wien Station und lud zum Event in die Marx-Halle. Dabei stattete auch Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll der Veranstaltung einen Besuch ab. Zudem nahm er auch an einer Podiumsdiskussion teil. Foto: BKA/Alexander Zillbauer
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Osttiroler Großaufmarsch in Wien. Anlässlich des Bundesrats-Vorsitzes durch Tirol, fand in Wien ein Festakt statt. Begleitet von Schützenkompanie, Musikkapelle, Feuerwehr und Fahnenabordnungen der Gemeinde Oberlienz, wurde in Anwesenheit von LH Anton Mattle und Bundeskanzler Christian Stocker die Tiroler Landesfahne am Parlament gehisst. Foto: Parlamentskorrespondenz/Thomas Topf
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Inmitten der roten Zugflotte der ÖBB befindet sich nun auch eine blaue Lokomotive. Kürzlich nahm Europaministerin Claudia Bauer an der Taufe einer neuen EU-Lokomotive am Wiener Hauptbahnhof teil. Mit dabei waren auch Patrick Lobis Leiter der EU-Kommissionsvertretung in Österreich und Sabine Stock Vorständin der ÖBB-Personenverkehr AG. Foto: BKA/Christopher Dunker
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