Posts by Johannes Frischmann
114 Maßnahmen – Hattmannsdorfer präsentiert Industriestrategie 2035
Am Freitag stellte Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer gemeinsam mit dem Infrastrukturminister die Industriestrategie 2035 der Bundesregierung vor. Mit 114 Maßnahmen ist die Industriestrategie ein Leuchtturm der aktuellen Regierung, das den wirtschaftlichen Aufschwung in Österreich beschleunigen soll. Nach dem kürzlich eingeführten Industriestrompreis von 5 Cent pro Kilowattstunde ist dies die zweite bedeutende Regierungsmaßnahme zur Stärkung der heimischen Industrie und Wirtschaft…
weiter LesenNeue Generalsekretärin für den Wirtschaftsbund
Die Salzburgerin Tanja Graf wurde zur neuen Generalsekretärin des Österreichischen Wirtschaftsbundes bestellt. Mit dieser Personalentscheidung komplettiert der Wirtschaftsbund den Personalumbau, nachdem bereits Martha Schultz die ÖVP-Teilorganisation übernommen hat. Der Österreichische Wirtschaftsbund wird erstmals in seiner Geschichte von einer Frauenspitze geführt. Das Präsidium des Wirtschaftsbunds Österreich hat auf Vorschlag von Wirtschaftsbund‑Präsidentin Martha Schultz die Salzburger Unternehmerin und Nationalratsabgeordnete Tanja Graf zur neuen…
weiter LesenRegierung verschärft Asyl‑ und Integrationspolitik. Schariaverbot wird geprüft
Bei der Arbeitsklausur der Bundesregierung kam es auch im Bereich von Asyl und Integration zu Beschlüssen und Verschärfungen von Gesetzen. Ziel ist es, die wirtschaftliche Stärke, Sicherheit und den Rechtsstaat Österreichs zu bewahren. Es ist ein umfangreiches Maßnahmenbündel, das die Regierung in den vergangenen beiden Tagen bei ihrer Klausur geschnürt hat. Die Maßnahmen reichen…
weiter Lesen2027 kommt günstiger Industriestrom
Der von der Industrie und der Wirtschaft geforderte günstige Industriestrom kommt. Darauf hat sich die Bundesregierung bei ihrer Klausur zum Jahresauftakt geeinigt. Kommen soll der Industriestrom 2027. Die zusätzlichen Kosten dafür sollen von der Energiewirtschaft getragen werden. Angesichts globaler Unsicherheiten – vom russischen Angriffskrieg in der Ukraine über steigende Energiepreise bis hin zu geopolitischen…
weiter LesenRegierung halbiert Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel
Die Bundesregierung hat bei ihrer Klausur die Bekämpfung der Teuerung erneut prioritär behandelt. Trotz bereits umgesetzter Maßnahmen bleibt die Inflation – auch im europäischen Vergleich – hoch und belastet insbesondere Menschen mit niedrigen Einkommen. Gleichzeitig gefährdet die anhaltende Preissteigerung die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft. Nun setzt die Regierung einen weiteren Schritt und plant mit Anfang…
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Mit einer Regierungsklausur startet die Bundesregierung ins neue Jahr. Nach einem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, zog sich die Regierungsspitze angeführt von Bundeskanzler Christian Stocker mit den Regierungskoordinatoren und den drei Klubchefs zu interne Beratungen am Stadtrand von Wien zurück. Foto: BKA/Andy Wenzel
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Gleich in den ersten Jännerwoche befand sich Staatssekretär Alexander Pröll auf einer mehrtägigen USA-Reise. Auf dem Programm stand ein wahrer Terminmarathon mit Gesprächen und Treffen zu Digitalisierung, Kampf gegen Antisemitismus und Deregulierung. Pröll machte unter anderem Station in Washington, LasVegas und San Francisco. Foto: BKA/Alexander Zillbauer
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Aus Plakolm wird Bauer. Nach ihrer Vermählung nahm Familien- und Integrationsministerin Claudia Bauer gleichem neuen Jahr beim Treffen der „Koalition der Willigen“ in Paris statt. Österreich hat in dieser Staatenrunde zur militärischen Unterstützung der Ukraine keine aktive Rolle, aber einen Beobachterstatus. Foto: BKA/Christopher Dunker
weiter LesenBundesheer setzt auch 2026 auf „Mission Vorwärts“
Das Verteidigungsressort hat für das Jahr 2026 die anstehenden Investitionen zur Modernisierung des Bundesheeres vorgestellt. Auf Basis des mehrjährigen Aufbauplans „Mission Vorwärts“ werden gezielte Beschaffungen in den Bereichen Ausrüstung, Mobilität, Schutz und Infrastruktur getätigt. Tanner: „Bei Sicherheit keine Kompromisse“ Verteidigungsministerin Klaudia Tanner betonte die Notwendigkeit der Investitionen. Sie würden unter anderem zum Schutz der Bevölkerung und Neutralität dienen:…
weiter LesenVerbund befeuert Wettbewerb durch Strompreissenkung
Der Verbund, mehrheitlich im Besitz der Republik, hat einen eigenen „Österreich-Tarif“ angekündigt. Für private Stromkunden soll der Tarif auf unter 10 Cent/kWh sinken. Das ist ein nächster bedeutender Schritt zur Senkung der Stromkosten in Österreich. Denn die Preisankündigung von Verbund-Chef Michael Strugl soll auch mehr Bewegung in den Preiswettbewerb der Stromanbieter bringen. Die Regierung begrüßt…
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