Posts by Johannes Frischmann
Tabakmonopol wird reformiert: Transparente Vertriebswege, Verbot von Onlinehandel
Die Bundesregierung hat am Dienstag eine Novelle des Tabakmonopolgesetzes beschlossen. Das Gesetz wird nun dem Parlament zur weiteren Behandlung zugeleitet. Ziel ist, den Markt für sensible Genusswaren – Nikotin‑ und Tabakprodukte, Pouches, E‑Liquids und CBD‑Hanf – klar zu strukturieren, den Jugend‑ und Gesundheitsschutz zu stärken und gleichzeitig das inklusive Beschäftigungsmodell zu erhalten. Kernpunkte der…
weiter Lesen„Wasser im Klimawandel“ – Österreich startet große Wasser‑Studie
Im Auftrag des Bundesministeriums für Land‑ und Forstwirtschaft, Klima‑ und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft (BMLUK) und gemeinsam mit den Bundesländern wurde die bislang umfangreichste Untersuchung zu den Auswirkungen des Klimawandels auf Österreichs Wasserressourcen initiiert. Die Studie „Wasser im Klimawandel – eine Studie über die Auswirkungen“ liefert bis zum Jahr 2100 belastbare Wasserszenarien und bildet die Basis…
weiter LesenÖVP-Spitze würdigt Harald Mahrer – Dank für jahrzehntelangen Einsatz
Bundeskanzler Christian Stocker, ÖVP-Klubobmann August Wöginger und ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti haben am Donnerstagabend nach der Bekanntgabe des Rücktritts von Harald Mahrer aus allen Funktionen der Wirtschaftskammer und des Wirtschaftsbundes die langjährigen Dienste Mahrers gewürdigt. In einer für Mahrer persönlich schwierigen Situation habe dieser eine persönliche Entscheidung getroffen, die Stocker respektiere. „Ich bedanke mich bei ihm für…
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Bundeskanzler Christian Stocker erholt sich nach seiner Rückenoperation und führt seine Amtsgeschäfte von von Zuhause aus. Seine Termine nimmt Stocker derzeit virtuell wahr. Im Rahmen des Ministerrats am Mittwoch war der Bundeskanzler per Video zugeschaltet, um mit seinem Regierungsteam an der wöchentlichen Regierungssitzung teilnehmen zu können. Foto: Jakob Glaser
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Mit Finnland trat Österreich vor 30 Jahren der EU bei. Bei einem gemeinsamen Treffen nahmen die beiden Europaminister Claudia Plakolm und Joakim Strand auch an einer Podiumsdiskussion teil. „Wir teilen diesen Geburtstag und wir teilen auch den Gedanken, uns auf die nächsten 30 Jahre zu konzentrieren, um die EU für die nächste Generation weiterzuentwickeln“, so…
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An der Shoah Namensmauer im Ostarrichipark gedachten Spitzen der Regierung, der Parlamentsparteien, der Stadt Wien sowie der IKG, der Novemberpogrome von 1938. Die Bundesregierung war unter anderem von Staatssekretär Alexander Pröll vertreten, der in der Regierung unter anderem für den Kampf gegen Antisemitismus zuständig ist. Foto: BKA/Florian Schrötter
weiter LesenSchulen erhalten mehr Autonomie bei Deutschförderung
Die Bundesregierung hat am Mittwoch ein Weiterentwicklung der Deutschförderung an Schulen beschlossen. Ziel ist, die Qualität und Wirksamkeit der Förderung zu steigern, damit Schüler schneller dem Regelunterricht folgen können. Paradigmenwechsel von zentralen Vorgaben zu Schulautonomie Bisher war die Deutschförderung stark zentral gesteuert. Nun soll die Verantwortung stärker bei den Schulen liegen, die am besten…
weiter Lesen726 Antisemitismus Vorfälle im ersten Halbjahr
Die Antisemitismus‑Meldestelle der Israelitischen Kultusgemeinde Wien (IKG) hat für das erste Halbjahr 2025 (1. Jänner – 30. Juni) 726 antisemitische Vorfälle in Österreich registriert. Damit liegt die Zahl zwar unter den 808 Meldungen des Vorjahres, ist aber deutlich höher als im ersten Halbjahr 2023, das vor dem Hamas‑Massaker in Israel nur 311 Vorfälle verzeichnete. Gereiht nach politischen Hintergründen führt der „links motivierte“ Antisemitismus die Liste…
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Staatssekretär Alexander Pröll besuchte vergangene Woche das Jüdische Museum. Pröll unterstreicht mit diesem Besuch die zentrale Rolle der Erinnerungskultur im Kampf gegen Antisemitismus und verdeutlicht sein politisches Engagement für den Schutz und die Sichtbarkeit jüdischer Kultur in Österreich. Foto: BKA/Florian Schrötter
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Spitzen der Bundesregierung, Vertreter der Stadt Wien sowie Abordnungen der Sicherheitsbehörden gedachten am Allerseelentag der Opfer der Terrornacht vom 2. November 2020. Vor fünf Jahren kamen dabei vier Menschen ums Leben. An der Kranzniederlegung nahm unter anderem auch Innenminister Gerhard Karner teil .Foto: BMI/Karl Schober
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