Posts by Johannes Frischmann
Stocker meldet sich mit Video im Kanzleramt zurück
Nach seiner Rücken-OP nimmt Bundeskanzler Christian Stocker wieder seine Amtsgeschäfte auf. Per Video meldete er sich auf seinen Social-Media Kanälen zurück. Vier Wochen nach seinem operativen Eingriff kehrt Bundeskanzler Christian Stocker am Mittwoch wieder ins Kanzleramt zurück. Bereits am Vorabend war er Gast bei einer Veranstaltung des ÖVP-Parlamentsklubs und zeigte sich in bester Gesundheit. …
weiter LesenEU‑Kommission bestätigt: Österreich erfüllt Defizit‑Vorgaben
Die EU‑Kommission hat in ihrer aktuellen Einschätzung bestätigt, dass Österreich die Vorgaben des Defizit‑Verfahrens einhält. Das Ergebnis sei ein klarer Beleg dafür, dass das Regierungsteam um Bundeskanzler Christian Stocker und die Volkspartei auf dem richtigen Weg sei, erklärt Nico Marchetti, Generalsekretär der Volkspartei. „Die heutige Einschätzung der EU‑Kommission zeigt: Österreich erfüllt die EU‑Vorgaben im Defizitverfahren – ein eindeutiger Beweis dafür, dass wir am richtigen…
weiter Lesen
Kontakte pflegen und Gespräche führen beim Business Forum in Angola. Staatssekretär Alexander Pröll vertritt Bundeskanzler Christian Stocker beim Afrika-EU-Gipfel in Angola. Der Gipfel markiert sowohl das 25-jährige Bestehen der Partnerschaft zwischen der EU und der Afrikanischen Union als auch die 50-jährige Unabhängigkeit Angolas. Foto: BKA/Paul Gruber
weiter Lesen
Deutschland wird seit dem Frühjahr von einer neuen schwarz-roten Bundesregierung geführt.Am 21. Kürzlich empfing Bundesministerin Claudia Plakolm den Parlamentarischen Staatssekretär Philipp Amthor zu einem Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt. Neben gemeinsamen Interviews stand auch ein typisch Wiener Leberkäsimbiss auf dem Programm. Foto: BKA/Florian Schrötter
weiter Lesen
Beim Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität in Berlin wurde die von Österreich initiierte „Declaration on European Digital Sovereignty“ präsentiert und von allen 27 EU-Mitgliedstaaten unterstützt. Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll warb dafür persönlich Berlin. Foto: BKA/Christopher Dunker
weiter Lesen„Belém‑Paket“– ÖVP‑Umweltsprecherin betont Notwendigkeit, 1,5‑Grad‑Ziel zu erreichen
Die COP30 in Brasilien hat am Wochenende das „Belém‑Paket“ beschlossen. ÖVP‑Umweltsprecherin Abg. Carina Reiter sieht im Ergebnis ein wichtiges Signal für den globalen Klimaschutz, obwohl es hinter den Erwartungen der EU zurückbleibe. Das „Belem-Paket“ „Das ‘Belém‑Paket’, das im Rahmen der COP30 beschlossen wurde, ist ein wichtiges Signal für den globalen Klimaschutz. Obwohl die Vereinbarung hinter den Erwartungen der EU zurückbleibt, wird die…
weiter LesenKinderkopftuchverbot – Plakolm erklärt Schutzmaßnahme für Mädchen
Auf einer Pressekonferenz erläuterte Integrationsministerin Claudia Plakolm am Donnerstag nochmal die Details zum geplanten Kinderkopftuchverbot an allen Schulen. Das Gesetz soll Mädchen ein „sichtbares, freies und selbstbestimmtes Aufwachsen“ ermöglichen und sie vor religiösem und sozialem Druck schützen. Durch Soziale Netzwerke nimmt Zahl der Betroffenen zu Plakolm betonte, dass die aktuelle Situation sich grundlegend von der Debatte um das…
weiter LesenEmbraer statt Hercules – Bundesheer erneuert Transport‑Luftflotte
Nach fast sechs Jahrzehnten im Einsatz beginnt das Bundesheer mit der Erneuerung seiner Transport‑Luftflotte. Die erste C‑130 Hercules wird in den kommenden Tagen ausgemustert. Ihr letzter Flug führt von Linz‑Hörsching nach Wiener Neustadt, wo das Flugzeug künftig dem Jagdkommando als Übungskulisse dienen wird. Übergangslösung mit Portugal Um die Lufttransportkapazität bis zur Ankunft der neuen Embraer C‑390 zu erhalten, hat das Bundesheer eine Kooperation mit den portugiesischen Streitkräften geschlossen. Durch…
weiter LesenReformpartnerschaft liefert erstes Ergebnis samt Nationalratsbeschluss
Der Nationalrat hat am Mittwoch mit breiter Mehrheit einen Beschluss aus den Beratungen der sogenannten Reformpartnerschaft zwischen Bund und Länder gefasst. In Zukunft sollen Genehmigungsverfahren für größere Infrastrukturprojekte deutlich beschleunigt und vereinfacht werden. „Verfahrensturbo“ wird gezündet Konkret handelt es sich um eine Novelle der AVG-Großverfahren. Die Reformpartnerschaftsgruppe Verwaltungs- und Verfassungsbereinigung befasste sich mit dieser…
weiter Lesen„Billig‑Strom‑Gesetz“ – Das sind die Reaktionen
Im Ministerrat hat die Bundesregierung am Dienstag ein umfassendes Paket beschlossen, das den Strompreis senken und den Markt reformieren soll. Bundeskanzler Christian Stocker spricht von langfristig leistbaren Strom. Energieminister Wolfgang Hattmannsdorfer sieht im Gesetz die größte Strommarktreform seit zwei Jahrzehnten. Zur-Sache hat die wichtigsten Reaktionen zusammengefasst. Bundeskanzler Stocker: leistbare Energieversorgung Bundeskanzler Christian Stocker erklärte in einer…
weiter Lesen