Posts by Johannes Frischmann
Koalitionsparteien konkretisieren Regeln zum ORF-Beitrag
Die Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS haben im Verfassungsausschuss am Montag eine Reihe von Konkretisierungen bzw. Änderungen im ORF-Beitragsgesetz und ORF-Gesetz eingebracht und beschlossen. Von den Beschlüssen betroffen sind besonders Unternehmen, Haushalte sowie die Landeshauptleute. Unternehmens‑Beitrag: Bemessung nach Gesamt‑Lohnsumme Bisher wurde der ORF‑Beitrag für Unternehmen anhand der kommunalsteuerpflichtigen Betriebsstättenberechnet. Das führte bei zahlreichen Firmen…
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Letzte Vorbereitungen und dann gehts gleich los. Integrationsministerin Claudia Plakolm im ORF-Newsroom kurz vor ihrem Auftritt in der ZIB2. Letzte Woche wurde von der Bundesregierung das Kopftuchverbot für Kinder unter 14 Jahren an Schulen beschlossen. Plakolm lieferte am Abend die Antworten auf die Fragen von ZIB2-Moderator Armin Wolf. Foto: BKA/Andy Wenzel.
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Beim Innovations-Marathon der TU Austria rauchten wieder einmal die Köpfe, als es darum ging, Wissen in realen Herausforderungen in Industrie und Wirtschaft umzusetzen. Digitalisierungs-Staatssekretär Alexander Pröll stattete dem Marathon der besten Köpfe einen Besuch ab. 6 Teams kämpften in 6 Bewerben um den Sieg. Foto: BKA/Florian Schrötter
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Mehr als 60 Bischöfe sind vergangene Woche in Wien zusammengekommen. Auf Einladung von Kardinal Christoph Schönborn fand die Vollversammlung der katholischen Ostkirchen Europas statt. Kultusministerin Claudia Plakolm nahm ebenfalls an der Versammlung teil und richtete Grußworte an die Bischöfe. Foto: BKA/Florian Schrötter
weiter Lesen2026 Volle Inflationsabgeltung für 1,65 Millionen Senioren
Die Regierung hat sich in Sachen Pensionserhöhungen für das kommende Jahr auf ein zweistufiges Modell geeinigt. Am Freitag gaben die zuständige Sozialministerin Korinna Schumann sowie ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger die Eckpunkte und Details zur Pensionsanpassung bekannt. Kern des Modells: Personen mit niedrigen und mittleren Pensionen werden stärker berücksichtigt. Höhere Pensionen erhalten einen Pauschalbetrag. …
weiter LesenLandwirtschaft startet mit Forderungspaket in Herbstarbeit – Umfrage gibt Rückenwind
Beim traditionellen Agrar‑Herbstauftakt des Österreichischen Bauernbundes im Raiffeisen‑Forum in Wien präsentierte Bauernbund‑Präsident DI Georg Strasser am Donnerstag eine aktuelle Umfrage: Demnach halten87 % der Österreicher die Landwirtschaft für unverzichtbar, weil sie die Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln sichert. Gemeinsam mit Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig und Landwirtschaftskammerpräsident Josef Moosbrugger nutzte Strasser dieses starke Vertrauen der Bevölkerung, um drei zentrale Forderungen zu formulieren, die…
weiter LesenRegierung will mit Beamten Lohnabschluss 2026 neu verhandeln
Was sich in den vergangenen Wochen bereits abgezeichnet hat, ist nun fix: Die Bundesregierung möchte angesichts des Spardrucks mit den Vertretern des öffentlichen Dienstes den bereits im Vorjahr beschlossenen Gehaltsabschluss für das kommende Jahr noch einmal nachverhandeln. Der politische Herbst steht immer im Zeichen von Lohnverhandlungen. Den Auftakt bilden meist die Gespräche der Regierung…
weiter LesenFaktencheck: Innenministerium korrigiert Landeshauptmann Doskozil
Das Innenministerium sah sich am Montagmorgen gezwungen, Aussagen von Burgenlands Landeshauptmann Hans‑Peter Doskozil zur Kriminalstatistik zurückzuweisen bzw. zu korrigieren. 10 Jahre Flüchtlingskrise Diesen Sommer jährt sich zum zehnten Mal die Flüchtlingswelle von 2015. In zahlreichen Medienberichten, Interviews und Diskussionen wird dieser Tage über die damalige Situation berichtet und diskutiert – so auch am Sonntagabend in…
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Politik und Landwirtschaft trafen sich in Ried im Innkreis zur Eröffnung der Rieder Messe, die bis zum 12. September stattfindet. Außerdem findet auch die internationale Landwirtschafts- und Herbstmesse sowie das Volksfest statt, das jedes Jahr tausende Besucher anlockt. An der der feierlichen Eröffnung nahmen auch Bundeskanzler Christian Stocker, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas…
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Nach der abgeschlossenen Regierungsklausur setzt Staatssekretär Alexander Pröll seine Tour durch die Bundesländer auch im Herbst fort. In Linz nahm er bei des diesjährigen Eröffnung der Ars Electronica Festival 2025 teil. Von 3. bis 7. September war die Stahlstadt der Hotspot der internationalen Medienkunstszene. Das Event verteilt sich über die gesamte Stadt und bot Konzerte,…
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